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Außer Spesen nichts gewesen

Ein Verfahren am Amtsgericht Hoyerswerda wird martialisch, aber falsch angekündigt und letztlich eingestellt.

Von Uwe Jordan
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Hoyerswerda, Lausitzer Platz: Abschlussveranstaltung des „Critical Walk“ am 18. September 2021; ein (glaubt man den Angeklagten) bitterkalter Tag, der besondere Bekleidungs-Vorkehrungen erforderlich machte.
Hoyerswerda, Lausitzer Platz: Abschlussveranstaltung des „Critical Walk“ am 18. September 2021; ein (glaubt man den Angeklagten) bitterkalter Tag, der besondere Bekleidungs-Vorkehrungen erforderlich machte. © Foto: Juliane Mietzsch

Hoyerswerda. Vermummt sollen sie gewesen sein am 18. September 2021 gegen 13.40 Uhr auf dem Lausitzer Platz, bei der Abschlusskundgebung einer als Spaziergang ausgewiesenen Demonstration – in der Absicht, sich unkenntlich zu machen. Verstoß gegen das Versammlungsrecht! – So verkündete der Staatsanwalt die Anklage. Wie, was ... – das war ALLES? Hatte es nicht in der Ankündigung des Strafverfahrens geheißen, es gehe um „... Beeinträchtigung und Bedrohung der Versammlungsleiter und Ordner“?

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