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Bürgermeisterwahl und Bürgerentscheid

In Wittichenau wird über den Chef-Posten im Rathaus und über einen Mobilfunkmast-Standort am Rande von Maukendorf entschieden.

Bürgermeister Markus Posch strebt eine zweite Amtszeit als Chef im Wittichenauer Rathaus an. Auch wenn er der einzige Kandidat ist, hat er nicht darauf verzichtet, mit Plakaten auf die Wahl aufmerksam zu machen.
Bürgermeister Markus Posch strebt eine zweite Amtszeit als Chef im Wittichenauer Rathaus an. Auch wenn er der einzige Kandidat ist, hat er nicht darauf verzichtet, mit Plakaten auf die Wahl aufmerksam zu machen. © Foto: Ralf Grunert

Wittichenau. Rund 4.650 Wahlberechtigte unter den mehr als 5.700 Einwohnern der Stadt Wittichenau und deren Ortsteilen sind am Sonntag, dem 9. Mai, aufgerufen, über die Besetzung des Chef-Postens im Rathaus für die nächsten sieben Jahre zu entscheiden. Einziger Kandidat ist der Amtsinhaber Markus Posch (CDU). Die Stimmabgabe ist von 8 bis 18 Uhr möglich. Es gibt insgesamt elf Wahllokale, drei in der Stadt selbst, acht in den Ortsteilen. Bislang haben knapp 500 Einwohner die Möglichkeit der Briefwahl genutzt.

Angesichts der Corona-Pandemie wurde im Amtsblatt vom 16. April explizit darauf hingewiesen, dass in den Wahllokalen konkrete Hygiene-Regeln einzuhalten sind. Überdies gibt es die Bitte, dass alle Wahlberechtigten ihren eigenen Kugelschreiber zum Ausfüllen des Stimmzettels mitbringen sollten. Diejenigen, die kurz vor dem oder am Wahltag Krankheitssymptome entwickeln oder unter Quarantäne gestellt werden, so ein weiterer Hinweis, haben noch bis zum Wahltag um 15 Uhr die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen zu beantragen. Die Kontakt-Telefonnummern wurden ebenfalls im Amtsblatt veröffentlicht.

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Parallel zur Bürgermeisterwahl wird am Sonntag auch der Bürgerentscheid zum Mobilfunkmast Maukendorf durchgeführt. Zur Abstimmung aufgerufen sind auch hier alle Wahlberechtigten aus der Stadt und den Ortsteilen, weil die Bürgerinitiative die Unterschriftensammlung für das vorher notwendige Bürgerbegehren nicht nur auf Maukendorf beschränkt, sondern auf ganz Wittichenau ausgedehnt hatte.

Der Stimmzettel für den Bürgerentscheid enthält den von der Bürgerinitiative Mobilfunk zur Abstimmung gestellten Entscheidungsvorschlag, der da lautet: „Der Beschluss des Stadtrates vom 8. Juli 2020 «Zustimmung zum Gestattungsvertrag zur Aufstellung eines Mobilfunkmastes in Maukendorf» wird aufgehoben.“ Die Abstimmungsberechtigen finden auf dem Stimmzettel ein „Ja“- und ein „Nein“-Feld, wird dazu im Amtsblatt erläutert. Heißt im Klartext: Wer gegen einen Mobilfunkmast an der im Gestattungsvertrag benannten Stelle ist, der muss „Ja“ ankreuzen, wer ihn an dieser Stelle haben möchte „Nein“.

Zur Erinnerung: Das Grundstück, das die Stadt gemäß dem Stadtratsbeschluss für den Mastbau zur Verfügung stellen möchte, befindet sich außerhalb der Ortslage Maukendorf in Verlängerung der Straße „Maukendorf Gutshof“ auf dem ehemaligen Bahndamm unweit des Knappensees.

An alle Abstimmungsberechtigten richtet sich der Hinweis des Gemeindewahlausschusses, sich im Vorfeld der Stimmabgabe genau zu informieren. Da die Wahlvorstände ihre Neutralität wahren müssen, so wird betont, werden im Wahllokal keine Fragen zum Bürgerentscheid beantwortet.

Am Wahlabend werden zuerst die Stimmen der Bürgermeisterwahl ausgezählt. Im Anschluss erfolgt die Auszählung der Stimmen des Bürgerentscheids.

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