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Gesten des guten Willens

Corona lässt die Unterzeichnung einer Vereinbarung Sachsens mit Brandenburg vorerst platzen.

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Das Dock³ in Schwarze Pumpe blieb gestern ungenutzt. Die Staatsminister Thomas Schmidt (Sachsen) und Kathrin Schneider (Brandenburg) berieten per Video.
Das Dock³ in Schwarze Pumpe blieb gestern ungenutzt. Die Staatsminister Thomas Schmidt (Sachsen) und Kathrin Schneider (Brandenburg) berieten per Video. © Foto: Mirko Kolodziej

Spreetal (Schwarze Pumpe). Die Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung der Bundesländer Brandenburg und Sachsen in Sachen Strukturwandel war für gestern im neuen Innovationszentrum Dock³ an der Spreetaler Südstraße (Schwarze Pumpe) angekündigt worden. Doch anbetrachts der Corona-Pandemie wurde das Treffen von Sachsens Staatsminister (für Regionalentwicklung), Thomas Schmidt, und Kathrin Schneider (Staatsministerin und Chefin der Staatskanzlei des Landes Brandenburg) in eine Videokonferenz umgewandelt.

Es blieb bei Gesten des guten Willens und der Versicherung, miteinander im Gespräch zu bleiben. „Wirtschaftliche Beziehungen, der Austausch zwischen Forschern und die erforderliche Infrastruktur enden nicht an den administrativen Landesgrenzen. Nur gemeinsam wird sich die Wirtschaft entwickeln und so zukunftsfähige Arbeitsplätze am Ende des Kohleausstiegs bereitstellen können“, sagte Schmidt. Seine brandenburgische Gesprächspartnerin ergänzte: „Sachsen und Brandenburg haben in diesem Jahr Seite an Seite wichtige Meilensteine für die Lausitz gesetzt: Gemeinsam haben wir beim Bund für das Strukturstärkungsgesetz gekämpft. Das Gesetz gibt uns Planungs- und Finanzierungssicherheit für die kommenden Jahre des Ausstiegs aus der Braunkohle und des Einstiegs in ein neues Lausitzer Zeitalter. Wir werden bei der Strukturentwicklung der Lausitz nur gemeinsam erfolgreich sein. Deswegen ist eine enge Abstimmung auf allen Ebenen wichtig.“

Der eigentlich für gestern geplante Abschluss einer Vereinbarung, „um die gute Zusammenarbeit der beiden Länder beim Strukturwandel noch weiter zu verbessern und konkreter auszugestalten“, wurde nun nach 2021 verschoben. Was genau in diesem Abkommen stehen wird beziehungsweise gestern schon hatte stehen sollen, wurde nicht mitgeteilt. (red/JJ)