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Im Konflikt mit dem Infektionsschutzgesetz

Auch am Amtsgericht Hoyerswerda werden Verstöße gegen die Anti-Covid-Regeln verhandelt.

Von Mirko Kolodziej
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© Symbolfoto: SZ Archiv

Hoyerswerda. Hatte sich das Hoyerswerdaer Amtsgericht etwa ab dem Jahresanfang verstärkt mit Verfahren wegen Verstößen gegen die Restriktionen zur Eindämmung von Covid-19 zu befassen, hat die Zahl der deswegen angesetzten Verhandlungen zuletzt schon wieder spürbar nachgelassen. So schätzt das Richterin Ines Lettau ein. Sie hatte jetzt an einem einzigen Tag über gleich drei Widersprüche gegen vom Landratsamt Bautzen wegen Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz verschickte Bußgeldbescheide zu befinden.

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