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Massive Polizei-Präsenz beim Montags-„Spaziergang“

In Hoyerswerda wurden zehn Verstöße gegen die Corona- Notfall-Verordnung geahndet und eine Strafanzeige erstattet.

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Auf dem Lausitzer Platz standen sich am Montagabend die Einsatzkräfte der Polizei und ein Teil der sogenannten „Spaziergänger“ gegenüber.
Auf dem Lausitzer Platz standen sich am Montagabend die Einsatzkräfte der Polizei und ein Teil der sogenannten „Spaziergänger“ gegenüber. © Foto: HoyFoto

Hoyerswerda/Bernsdorf. Wie in der Vorwoche haben am Montagabend in den Landkreisen Görlitz und Bautzen zahlreiche Menschen an angezeigten und nicht angezeigten Versammlungen unter freiem Himmel teilgenommen. Insgesamt waren es mehr als 5.550 Personen in 17 Orten, heißt es in einer Mitteilung der Polizeidirektion Görlitz. Auch in Hoyerswerda und Bernsdorf fanden „Spaziergänge gegen Corona-Maßnahmen und Impfzwang“ statt.

In Hoyerswerda versammelten sich gegen 18 Uhr etwa 250 Personen auf dem und rund um den Lausitzer Platz. Mit knapp 20 Mannschaftswagen war die Polizei zu diesem Zeitpunkt bereits zwischen dem Parkplatz an der Einsteinstraße und der Lausitzhalle präsent. Als sich der Aufzug der Bürger in Richtung Niederkirchnerstraße in Bewegung setzte, schwärmten die Einsatzkräfte aus und blockierten sofort an mehreren Stellen den Weg, um die Identitäten der Teilnehmer für Ordnungswidrigkeitenanzeigen festzustellen. Die Menschen verstreuten sich daraufhin in Gruppen, die sich in den WK III begaben und dort etwa eine halbe Stunde unterwegs waren. Bis zur Kreuzung am Neustädter Eck, wo drei Einsatzfahrzeuge der Polizei Stellung bezogen hatten, kamen sie nicht. Vielmehr bewegten sich die Gruppen innerhalb des Wohnkomplexes, während die Polizei mit mehreren Fahrzeugen sichtlich bemüht war, die „Spaziergänger“ im Auge zu behalten, was zuweilen wie ein Katz-und-Maus-Spiel anmutete. Gegen 18.30 Uhr konzentrierte sich das Geschehen auf den Lausitzer Platz. Dort stellten Polizisten die Identitäten von zehn Personen fest. Daraus folgten ebenso viele Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung und Platzverweise, so die Pressemitteilung der Polizei. Schon wenige Minuten später löste sich das Gros der Menschenansammlung nahe der Mobilitätszentrale auf. Die Polizei-Präsenz endete 19 Uhr. In Bernsdorf hatten sich nach Polizeiangaben gegen 19 Uhr rund 40 Menschen im Bereich des Rathauses versammelt. Die Beamten fertigten zu den nicht angezeigten Versammlungen in Hoyerswerda und Bernsdorf je eine Strafanzeige gegen unbekannt wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

In Summe registrierte die Polizei am Montag 37 Straftaten und 140 Ordnungswidrigkeiten. Bei letzteren handelte es sich fast ausschließlich um Verstöße gegen die Corona-Notfall-Verordnung. Gemäß dieser Verordnung, so der Hinweis der Polizei, durften sich bis zu zehn Menschen an einem zuvor festgelegten Ort versammeln. Die Polizei ermöglichte Versammlungen in diesem Rahmen und ging gegen Zusammenkünfte mit höheren Teilnehmerzahlen sowie Aufzügen vor. Die Ziele bestanden in der Durchsetzung der Corona-Notfall-Verordnung sowie der Unterbindung möglicher von demonstrativen Aktionen ausgehender Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. (ks/mk/rgr)