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Millionen für eine schönere Stadt

Städtebauförderung ist landauf, landab ein starker Motor. In Hoyerswerda sind die Ergebnisse deutlich sichtbar.

104 reguläre Stellplätze (davon zwei an E-Ladesäulen), drei Behinderten-, sechs Caravan- und zwei Busstellplätze gibt es am Pforzheimer Platz – gebaut mit Fördergeld.
104 reguläre Stellplätze (davon zwei an E-Ladesäulen), drei Behinderten-, sechs Caravan- und zwei Busstellplätze gibt es am Pforzheimer Platz – gebaut mit Fördergeld. © Archivfoto: Genot Menzel

Hoyerswerda. Eigentlich wollte die Stadt Hoyerswerda zum heutigen Tag der Städtebauförderung in die neue Oberschule im WK I einladen und dort im Rahmen eines Tages der offenen Tür erläutern, was in den vergangenen dreißig Jahren in Hoyerswerda dank Fördergeldern alles bewegt wurde. Doch der Tag fällt den aktuellen Vorgaben zum Opfer. Allerdings waren ohnehin schon etliche Fakten zu dem Thema zusammengetragen worden, aus denen TAGEBLATT hier einige ausgewählt hat.

Wieviel Fördergeld ist bislang nach Hoyerswerda geflossen?

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Das lässt sich nicht so ohne Weiteres sagen, da die Stadtverwaltung keine Förderdatenbank betreibt. Schon zeitig wurde klar, dass Hoyerswerda aufgrund des Strukturwandels nach 1990 und der demographischen Entwicklung nicht nur in Sachsen eine Besonderheit darstellt, dass die Stadtentwicklung ohne finanzielle Unterstützung stark gehemmt wäre. Bund und Freistaat haben umfangreiche Mittel zur Verfügung gestellt, teils aus Bund-Länder-Kommunen-Programmen, aber auch aus reinen Landes- oder Bundesförderprogrammen. Von 1994 bis jetzt gab es allein sieben große Fördergebiete, aus denen insgesamt rund 72,4 Millionen Euro in die Stadt flossen. Mit 34,4 Mio Euro ist das Fördergebiet „Neustadt“ der größte Brocken, dicht gefolgt vom Sanierungsgebiet „Zentrum, Altstadt“ mit 28,8 Mio Euro.

Was wurde in den geförderten Gebieten erreicht?

Diese Fördermittel wirken als Multiplikator unmittelbar bei den Investitionen, mittelbar jedoch auch erheblich in tangierenden Bereichen, schätzt man bei der Stadt ein. Städtebauförderung ist ein Motor der Entwicklung. Investierte Städtebaufördermittel ziehen auch private Investitionen nach sich. Dies kann man z.B. im Zentrum der Altstadt gut sehen. Städtebaufördermittel wurden hier beispielsweise für den Ausbau der Straßen, Wege, Plätze, der Erschließungsanlagen und Infrastruktur, der Gemeinbedarfseinrichtungen, aber auch als Zuschuss zu privaten Baumaßnahmen eingesetzt. Ein schönes und funktionierendes Umfeld steigert den Wohnwert, macht Lust darauf, sich hier seinen Lebensmittelpunkt zu suchen und sich ein schönes Zuhause zu schaffen. Die Anstrengungen zum Stadtumbau haben eine lebenswerte Stadt entstehen lassen.

Hauptziel der Städtebauförderung ist es, die Städte und Gemeinden nachhaltig als Wirtschafts- und Wohnstandorte zu stärken. Städtebauförderung ist darauf ausgerichtet, städtebauliche Missstände und Funktionsverluste in einer Kommune abzubauen. Dazu werden Voruntersuchungen und der Handlungsbedarf konkret untersucht sowie ein Fördergebiet räumlich abgegrenzt und durch den Stadtrat beschlossen.

In welchen Programmen ist Hoyerswerda aktuell?

Einige Förderprogramme, in welche die Stadt Hoyerswerda aufgenommen war, sind bereits abgeschlossen, die Fördergebiete geschlossen. Andere Gesamtmaßnahmen laufen derzeit weiter. 2020 wurde die Förderlandschaft der Städtebauförderung gestrafft, es gibt nun drei Förderprogramme. Aktuell ist die Stadt Hoyerswerda mit zwei Fördergebieten in zwei Programmen der Städtebauförderung aufgenommen. Das Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten (WEP)“ (bis 2019: Stadtumbau) ist in drei Programmteile untergliedert: „Rückbau Wohngebäude“, „Rückführung städtischer Infrastruktur“ (technische und soziale) und „Aufwertung“. Hoyerswerda erhält für das Fördergebiet „Stadtumbaugebiet Hoyerswerda“ Mittel in allen drei Programmteilen.

Im Programmteil „Rückbau Wohngebäude“ wird der Wohnungsrückbau gefördert. Mit dem Rückbau von Gebäuden geht auch die Anpassung der technischen und sozialen Infrastruktur einher.

Im Programmteil „Aufwertung“ sind z.B. Wohnumfeldgestaltungen, die Errichtung von Sport- und Freizeitanlagen auf freigelegten Rückbauflächen, Sanierung von Gemeinbedarfseinrichtungen und die Gestaltung von Grünflächen, aber auch weitere Rückbauten von Gemeinbedarfseinrichtungen sowie vorbereitende Planungsleistungen und Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit durchgeführt und gefördert worden.

Als Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit können genannt werden: der Umbau in der Bonhoefferstraße zum Zuse-Computer-Museum ZCOM, die Errichtung des Glockenturmes am Martin-Luther-King-Haus, die Sanierung von Fenstern und Fassade des Stadtschlosses, die Errichtung des Zentralparks und Skulpturengartens, die Schaffung des Spielplatzes „Bürgerwiese“ im Neustadtzentrum, die Umgestaltung des Platzes an den drei Eichen in der Fischerstraße, die Errichtung des Freizeitparkes mit Beachvolleyballanlage und des Familienparks auf den Rückbauflächen in der Straße des Friedens, die Erweiterung und Umbau Teile der Lausitzhalle zur Unterbringung von Volkshochschule und Musikschule und der Umbau mit Erweiterung und die Sanierung des ehemaligen Zusegymnasiums zur Oberschule.

Mit Mitteln des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP)“ wurden im Fördergebiet „Zentrenbereich - Altstadt Hoyerswerda“ u.a. die neuen Parkplätze am Neumarkt, auf dem Pforzheimer Platz und im Bleichgässchen geschaffen.

Wer finanziert eigentlich die Städtebauförderung?

Städtebauförderprogramme sind in der Regel Bund-Länder-Kommunen-Programme. Die Beteiligung geschieht, je nach Förderprogramm, in unterschiedlicher Höhe. Bund und Länder schließen jährlich eine „Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung“ ab und regeln darin die Verteilung der aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung stehenden Mittel auf die Länder und Förderprogramme und die Finanzierungsbeteiligungen der Bundesländer.

Meist werden die Namen der Förderprogramme so gebildet, dass sich aus der Bezeichnung auch auf den Inhalt schließen lässt, was leider oft etwas sperrige Programmnamen entstehen lässt.

Woran erkennt man geförderte Einzelmaßnahmen?

Seit einigen Jahren wird bei Maßnahmen, für die Städtebaufördermittel eingesetzt werden, ein besonderes Logo verwendet: Man findet dieses Logo zum Beispiel zusammen mit dem Wappen des Freistaates Sachsen und dem Logo des zuständigen Bundesbauministeriums auf den Bautafeln von Einzelmaßnahmen. In der Stadt findet man das beispielsweise am Schloss, am Parkplatz Behördenzentrum Frentzelstraße und am Neumarkt. (red/US)

Teile der leerstehenden Ladenzeile in der Bonhoefferstraße wurden zum Computermuseum ZCOM umgebaut – dank Städtebauförderung.
Teile der leerstehenden Ladenzeile in der Bonhoefferstraße wurden zum Computermuseum ZCOM umgebaut – dank Städtebauförderung. © Archivfoto: Gernot Menzel
Ohne Fördergelder gäbe es den Zentralpark nicht, und auch der Umzug der Volkshoch- und der Musikschule in den Bürotrakt der Lausitzhalle wurde nur so möglich.
Ohne Fördergelder gäbe es den Zentralpark nicht, und auch der Umzug der Volkshoch- und der Musikschule in den Bürotrakt der Lausitzhalle wurde nur so möglich. © Archivfoto: Uwe Schulz
Hoyerswerdas Oberschule ist das jüngste Beispiel dafür, was Städtebauförderung vermag. Die Stadt allein hätte sich das nie leisten können.
Hoyerswerdas Oberschule ist das jüngste Beispiel dafür, was Städtebauförderung vermag. Die Stadt allein hätte sich das nie leisten können. © Archivfoto: Gernot Menzel

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