Hoyerswerda. „Darüber hinaus werde ich bei einem Gespräch mit Herrn Karsten Hilse MdB diesen bitten im Rahmen einer Anfrage an die Bundesregierung Antworten auf Ihre Anfrage zu erhalten.“ So steht das in einem Schreiben, das OB Torsten Ruban-Zeh (SPD) an Stadtrat Detlef Degner (AfD) gerichtet hat. Dieser hatte während der Ratssitzung im Januar eine Liste von Fragen zum Mobilfunk eingereicht.

Inzwischen war der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse im Rathaus zu Besuch. Die Visite war wohl Resultat einer öffentlichen Äußerung von Ruban-Zeh im Dezember, wonach es zu diesem Zeitpunkt noch keinen unmittelbaren Kontakt zu den direkt gewählten Landtags- und Bundestagsabgeordneten – beide mit AfD-Mandat – gab. Man sei sich natürlich nicht in allen Punkten einig gewesen, sagt der Rathauschef. Aber die Bitte nach Informationen zum Stand der Mobilfunkversorgung habe er geäußert. Gleichzeitig jedoch hat die Verwaltung diesbezüglich auch an die Bundesnetzagentur geschrieben.

Nach Informationen, die der Stadtverwaltung vorliegen, haben von 2001 bis 2018 verschiedene Netzbetreiber Stationen in Hoyerswerda errichtet, darunter Telekom, Vodafone und Telefonica. Ferner gibt es demnach Kenntnis dazu, dass die Telekom noch in diesem Jahr sieben Anlagen auf den jüngsten Mobilfunkstandard mit besonders schnellen Datenübertragungsraten umrüsten will, gegenüber dem zuletzt verschiedentlich recht starke Vorbehalte geäußert worden sind.

In Detlef Degners umfänglicher Fragenliste steht dazu: „Welcher Betreiber stellt aktuell auf 5G / 2,5 GHz um, und wie wird dabei der Schutz der besonders zu schützenden Personen (Schwangere, Kleinkinder, Kinder, Kranke) gewährleistet?“ Zeit- sowie Ausbaupläne anderer Betreiber seien aktuell nicht bekannt, so der Oberbürgermeister. Derzeit lägen der Stadt Hoyerswerda keine Anzeigen zur Errichtung von Mobilfunkanlagen vor.