Bernsdorf/Wiednitz. Zu einer Sondersitzung treffen sich die Bernsdorfer Stadträte in der bisherigen Besetzung am 8. August. Sie werden einen Termin für die Wiederholung der Ortschaftsratswahl in Wiednitz zu beschließen haben. Die am 9. Juni durchgeführte Wahl wurde von der Rechtsaufsichtsbehörde für ungültig erklärt.

Moniert wurde ein Fehler bei der Entscheidung über das Wahlverfahren. In Wiednitz wurde eine Mehrheitswahl durchgeführt. Das wäre auch korrekt gewesen, hätte es weniger als fünf Bewerber für die acht im Ortschaftsrat zu besetzenden Plätze und nur einen Wahlvorschlag (Liste) gegeben. Tatsächlich traten aber zwei Wählergemeinschaften (Listen) mit vier bzw. drei – also sieben – Kandidaten an. Somit wäre eine Verhältniswahl durchzuführen gewesen. Das wird nun am 17. November geschehen, wenn es der Stadtrat so beschließt.

Der veränderte Wahlmodus kann unter Umständen dafür sorgen, dass im Ergebnis der Wiederholungswahl mehr als nur einer der acht Plätze im neuen Ortschaftsrat frei bleibt. Ein Platz deshalb, so hat die Wahl am 9. Juni gezeigt, weil es insgesamt nur sieben Kandidaten gibt und bei einer Mehrheitswahl, die auf den jeweiligen Kandidaten entfallenden Stimmen ausschlaggebend sind. Maximal drei Stimmen hatte jeder Wähler zu verteilen, jeweils nur eine für einen Kandidaten. Allerdings lässt die Mehrheitswahl den Wählern auch die – in Wiednitz allerdings nicht genutzte – Möglichkeit, Personen zu wählen, die nicht auf dem Stimmzettel stehen. Dafür gibt es drei freie Zeilen auf dem Stimmzettel.

Bei der Verhältniswahl gibt es diese freien Zeilen nicht, allerdings ebenfalls maximal drei Stimmen, die zu verteilen sind. Wobei – im Gegensatz zur Mehrheitswahl – alle drei Stimmen auch nur einer Person gegeben werden können. Was daraus im konkreten Fall von Wiednitz resultieren könnte, sei an zwei Beispielen deutlich gemacht: Bekommen die Kandidaten beider Wählervereinigungen jeweils 50 Prozent der Stimmen, stünden ihnen jeweils vier Plätze zu. Da die Wählergemeinschaft RfV Wiednitz nur drei Kandidaten hat, bliebe ein Platz frei. Falls eine der beiden Wählergemeinschaften 75 Prozent der Stimmen erhält, stünden ihr – und nur ihr – sechs der acht Sitze im Ortschaftsrat zu. Damit blieben mindestens zwei Plätze unbesetzt, da die Wählervereinigung „Freunde der Feuerwehr“ zwar die meisten, aber eben nur vier Kandidaten ins Rennen schickt.

Unter Einhaltung aller gesetzlich vorgeschriebenen Fristen ist der 17. November nach Auskunft aus dem Bernsdorfer Rathaus der frühestmögliche Termin für die Wiederholungswahl. Neue Wahlvorschläge sind nicht möglich, war auf Nachfrage zu erfahren. Der Wiednitzer Ortschaftsrat bleibt in seiner jetzigen Besetzung bis zur konstituierenden Sitzung der neu zu wählenden Ortschaftsräte bestehen. Das wird mindestens bis Januar 2025 der Fall sein.

Dem aktuellen Ortschaftsrat gehören an: Silvio Bogott, Thomas Mansfeld, Henry Noack, Lutz Härtner, Sandy Pöggel (alle WV „Freunde der Feuerwehr“), Jens Zschech, Silke Rimbl (WG RfV 1900 Wiednitz), Knut Moschke (Die Linke)

Am 9. Juni zur Wahl standen: Silvio Bogott, Sandy Pöggel, Henry Noack, Lutz Härnter (alle Wählervereinigung „Freunde der Feuerwehr“), Silke Rimbl, Jens Zschech, Detlef Moschke (alle Wählergemeinschaft RfV 1900 Wiednitz)