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Wie Hoyerswerda eine Großansiedlung knapp verpasste

Das Rathaus hat Gespräche mit einem Hersteller von Wärmepumpen geführt.

Von Mirko Kolodziej
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Rathaus Hoyerswerda
Rathaus Hoyerswerda © Archivfoto: Mirko Kolodziej

Hoyerswerda. Während der letzten Wochen gesammelte Erfahrungen um eine letztlich gescheiterte wirtschaftliche Großansiedlung in Hoyerswerda bestärken bei Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh (SPD) die Auffassung, dass es für das Lausitzer Revier eine Sonderwirtschaftszone mit niedrigeren Steuersätzen und schnelleren Verfahrensabläufen braucht.

Im August hatte es laut dem Stadtoberhaupt im Rathaus erste Gespräche mit einem Unternehmen gegeben, das Wärmepumpen herstellt. Es sei um einen Standort mit ungefähr 700 Arbeitsplätzen gegangen, berichtet Ruban-Zeh. Im Oktober kam letztlich die Absage. Er sei schon enttäuscht, so der Rathauschef, ohne der Firma einen Vorwurf machen zu wollen: „Die treffen letztlich eine wirtschaftliche Entscheidung.“ Allerdings ist wohl jede Menge Arbeit in die Bemühungen geflossen, die Ansiedlung möglich zu machen.

Fördermöglichkeiten abgeklopft

Am betroffenen Unternehmen ist die Hoval-Gruppe beteiligt, die Mutterfirma des Anlagenbauers Yados im Gewerbegebiet Nardt. So kam bei der Suche nach einem Standort auch die Fläche an der Bundesstraße 96 zwischen dem Yados-Standort und dem Dorfrand von Nardt in den Fokus. Laut Ruban-Zeh ist über verschiedene Bedürfnisse gesprochen worden. So musste die Frage geklärt werden, ob ein 30 Meter hohes Lager errichtet werden kann. Das wäre nach Aussage des Oberbürgermeisters möglich gewesen. Und wie bei Gesprächen zu solchen Ansiedlungen üblich, standen wohl auch rasch die Chancen der finanziellen Unterstützung über staatliche Förderprogramme im Fokus. So war offenbar eine Idee, die Erschließung mit Straßen, Ver- und Entsorgungsleitungen beim Bundes-Fonds für die Strukturentwicklung in den Noch-Kohle-Regionen anzumelden. Insgesamt hätten die entsprechenden Arbeiten rund 600.000 Euro gekostet. Für die unmittelbare Investition in das neue Werk hatten Rathaus und Firma den europäischen Just Transition Fonds im Blick. Das Budget zur „Abwendung der negativen Auswirkungen der Energiewende durch Unterstützung der am stärksten betroffenen Gebiete und Beschäftigten“ hat die EU zwar schon im Sommer bereitgestellt. Allerdings sind bisher noch nicht alle bürokratischen Verfahren in Kraft, um tatsächlich schon Anträge stellen zu können. Torsten Ruban-Zeh sagt, wäre ein entsprechender Antrag befürwortet worden, hätte der Wärmepumpenbauer mit einem 15-prozentigen Zuschuss rechnen können.

Unterstützung vom Land

Die Stadtspitze war letztlich mit Firmenvertretern auch schon in Dresden beim Regionalentwicklungs- und beim Wirtschaftsministerium. „Das waren beides angenehme Gespräche“, schätzt der OB ein. Sein Eindruck: Das Land hätte die Ansiedlung unterstützt. In der Landeshauptstadt habe man sogar eine Möglichkeit gesehen, die Invest-Förderung auf 25 Prozent zu erhöhen. Allerdings: Immer wieder sei seitens der Wärmepumpenbauer mit Verweis auf die Demografie die Frage gestellt worden, ob man denn hier für 700 Arbeitsplätze überhaupt genug Angestellte finden würde. In Gesprächen mit dem Jobcenter des Kreises konnte das wohl aus Sicht der Verwaltung positiv beantwortet worden, während beim Unternehmen offenbar letzte Zweifel blieben. Es entschied sich am Ende für einen Standort in der Slowakei, wo es wohl keine Investment-Unterstützung, dafür aber über längere Zeit kräftige Steuernachlässe gibt. Und das wiederum führt im Rathaus zu den Forderungen nach einer Sonderwirtschaftszone, die auch von anderer Seite immer wieder aufkommen.

Befürchtungen, dass damit Lohndumping verbunden sein könnte, teilt Torsten Ruban-Zeh nicht: „Ich glaube, das kann sich heute auch im Hinblick auf den Mindestlohn kein Unternehmen mehr leisten.“

Ein kleiner Trost bleibt dem Rathaus: Das Unternehmen hat nach OB-Angaben sehr das von der Verwaltung vorgelegte Tempo gelobt – vielleicht ja ein erfolgreicher Test für ähnliche Verhandlungen.