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„Wir müssen unser Gewerbe stärken“

Torsten Ruban-Zeh (SPD) ist seit genau einem Jahr der Oberbürgermeister der Stadt Hoyerswerda.

Von Mirko Kolodziej
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Laut Lausitz-Magazin ist das gläserne Swarowski-Pferd ein Geschenk von einem Freund, der sich freute, zur Wahl aufs richtige Pferd gesetzt zu haben.
Laut Lausitz-Magazin ist das gläserne Swarowski-Pferd ein Geschenk von einem Freund, der sich freute, zur Wahl aufs richtige Pferd gesetzt zu haben. © Foto: Gernot Menzel

Herr Ruban-Zeh, stimmt die Vermutung, dass das letzte Jahr das bisher kürzeste Ihres Lebens gewesen ist?

Ja, kann man so sagen. Das Arbeitspensum ist enorm. Aber das habe ich ja vorher gewusst. Und es gab auch schon viele andere kurze Jahre, immer, wenn man irgendwo einsteigt, ein neues Thema übernimmt. Das war im Globus und bei der Awo ähnlich. Es hat mich also nicht weggerissen.

Halten Sie das Tempo durch?

Das geht. Die Arbeit ist das Motivierende, es macht mir unwahrscheinlich viel Spaß. Ich beanspruche auch für mich, dass es um das geht, was ich kann: mit den Menschen reden, Dinge organisieren. Und wichtige Termine geben Auftrieb.

Was wissen Sie heute, was Sie vor einem Jahr noch nicht wussten?

Dass die Stadt enorme Mittel aus dem Finanzausgleich des Landes gestrichen bekommen hat und somit in einer Haushaltslage ist, die uns 2023 in die Konsolidierung zwingt. Das war im Rahmen des Wahlkampfes nicht abzusehen. Das Problem ist, dass die Stadt seit vielen, vielen Jahren mit einem gleichbleibenden Niveau von Gewerbesteuern arbeitet, es also keine Ansiedlungen in Größenordnungen gab. Im Prinzip leben wir so hauptsächlich von Zuteilungen der Staatsregierung . Wenn diese zu unseren Ungunsten auf kleinere Gemeinden verteilt werden, dann schlägt das sofort durch. Wir arbeiten derzeit mit einem Defizit von vier Millionen Euro.

Das scheint ein ewiger Gesang zu sein. Denn Ihr Vorgänger hat dasselbe erlebt, inklusive der Konsolidierung...

Der Unterschied ist vielleicht: Ich bin eher gewohnt, aktiv zu agieren, in hohem Tempo zu arbeiten und vielseitige Möglichkeiten wahrzunehmen. Es gibt nur eine Richtung: Wir müssen unser Gewerbe stärken und weiteres ansiedeln. Wir haben zuletzt zum Beispiel über Landesprojekte in der Größenordnung von mehr als hundert Millionen Euro gesprochen, die uns betreffen, über die Ansiedlung eines Forschungs-Campus der TU Dresden, wir waren im Wirtschaftsministerium und im Regionalentwicklungsministerium. Die Staatskanzlei spielte eine Rolle. Ich warte also nicht einfach, dass irgendetwas passiert.

Wann darf man denn mit sichtbaren Ergebnissen all ihrer zahlreichen Gespräche des letzten Jahres rechnen?

Das wird innerhalb der nächsten sechseinhalb Jahre zu sehen sein.

Also 2028 oder von 2022 bis 2028?

Mit einem ersten sichtbaren Anfang innerhalb des nächsten halben Jahres. Wir arbeiten gleichzeitig an vier, fünf, acht, zehn Themen. Wir müssen das tun, damit wir vielleicht drei richtig durchbekommen. Nur eines zu machen, am Ende festzustellen, dass es leider nicht geht und dann das nächste anzufangen, funktioniert nicht.

Sie haben die Forschung erwähnt. Das Thema ist nicht tot?

Nein, ist es nicht. Professor Ursula Staudinger, die Rektorin der TU Dresden, hat sich mit der Studie zum Zuse-Campus beschäftigt und gesagt: Forschung ist möglich, bringen wir also einen Forschungs-Campus nach Hoyerswerda. Das wurde aufgearbeitet und ist letztlich von mir unserem Ministerpräsidenten übergeben worden, als er im Sommer hier gewesen ist. Gemündet ist das in ein Landesprojekt für den Strukturwandel. Ich kann nur noch nicht allzu viel dazu sagen. Wir müssen da den Begleitausschuss an diesem Mittwoch abwarten.

Warum ist Ihnen Forschung so wichtig?

Es ist das Thema, das für mich den höchsten Stellenwert im Strukturwandel hat. Mit den Strukturwandel-Geldern können wir Infrastruktur schaffen, vor allem aus den Bundesmitteln. Da ist das wichtigste Projekt für uns die schnelle S-Bahn-Anbindung an Dresden. Wir können auch kommunal strukturelle Maßnahmen angehen, also Energieleitzentrale, Lausitzhalle, Lausitzbad und so weiter. Wertschöpfende Arbeitsplätze geht darüber leider nicht. Aber es geht Forschung. Und aus Forschung können kleine und mittelständische Firmen ausgegründet werden. Zudem bekommt man über Forschung auch das Thema Lehre geregelt, das an sich mit Strukturstärkungsmitteln nicht finanzierbar ist. Mit dem Forschungs-Campus werden Professoren und Studierende zu uns kommen. Die Chance hier ist, dass der Eine oder die Andere hier dauerhaft leben will.

Wer aus der Stadt war im letzten Jahr Ihre positivste Überraschung?

Mehrere Menschen. Positiv nach vorne treibend sind die Initiative Mitmachstadt und Dagmar Steuer. Das ist mittlerweile ein sehr kooperatives Miteinander mit der Stadtverwaltung. Mit dem Umfeld, das zum Beispiel den Gewerbering oder die KuFa betrifft, werden Dinge geschafft, die weder die Stadtverwaltung noch vielleicht die Mitmachstadt alleine gemacht hätten. Ich hatte auch positive Begegnungen in der Wirtschaft. Ich war zum ersten Mal bei TDDK in Straßgräbchen, habe da gute Kontakte knüpfen können. Die Gewerbetreibenden im Industriegelände haben eine positive Ausstrahlung, auch, wenn sie zur Zeit wegen unserer Straßenbaupläne etwas verärgert sind. Mein Besuch in der Baumschule Kmetsch war sehr interessant. Die hatte ich vorher noch nie betreten. Im Rathaus zieht die Masse der Mitarbeiter der Stadtverwaltung gut mit. Sie haben sich meiner Arbeits-Geschwindigkeit angenommen. Wir sind auf einem positiven Weg.

Werden die nächsten sechs Jahre vielleicht wegen eines Gewöhnungseffektes nicht mehr ganz so kurz sein?

Ich hoffe, dass sie genauso kurz sind und wir weiter viel zu tun haben.