merken
PLUS Hoyerswerda

„Wir wollen mit kleinteiliger Forschung anfangen“

Hoyerswerdas Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh (SPD) über seine ersten 60 Tage im Amt – eine intensive Zeit.

Oberbürgermeister von Hoyerswerda Torsten Ruban-Zeh
Oberbürgermeister von Hoyerswerda Torsten Ruban-Zeh © Foto: Uwe Schulz

Herr Ruban-Zeh – haben Sie schon bereut, Hoyerswerdas Oberbürgermeister geworden zu sein?

Nö. Und es macht auch weiter Spaß.

City-Apotheken Dresden
365 Tage für Patienten da
365 Tage für Patienten da

Die Dresdner City-Apotheken bieten mehr, als nur Medikamente zu verkaufen. Das hat auch mit besonderen Erfahrungen zu tun. Was, wenn Sonntagmorgen plötzlich der Kopf dröhnt oder die Jüngste Läuse mit nach Hause gebracht hat?

Wie waren die ersten 60 Tage?

Sehr anstrengend auf der einen Seite. Auf der anderen Seite merkt man nicht, wie die Zeit vergeht. Wenn man mich einfach so fragen würde, wie lange ich schon im Amt bin, müsste ich erst mal drüber nachdenken. Gefühlt ist es wie zwei, drei Wochen.

Was ist Ihnen in der Zeit gelungen von dem, was sie sich vorgenommen haben?

Das Erste sind die Inhouse-Abläufe. Wir konnten bereits viele Prozesse verändern, modernisieren, umstellen. Zum Beispiel die Themen Digitalisierung und Informationsfluss, wie wir miteinander arbeiten. Dieser Tage zieht Bürgermeister Mirko Pink von der unteren in die obere Etage. Bürgermeister und Oberbürgermeister arbeiten dann also auch räumlich enger zusammen, die Sekretariate ebenfalls. Wir erlangen damit im Erdgeschoss drei freie Büros, die wir für die Wirtschaftsförderung nutzen wollen. Wir können also auch diese Kräfte hier bündeln. Wir hatten gehofft, dass wir im Dezember Bescheid bekommen für unsere beantragten Wirtschaftsförderungsstellen. Wir sind der zweite Antrag aus dem Landkreis überhaupt. Jetzt rechnen wir Anfang des Jahres mit einem Bescheid. Im jetzigen Lichthof werden wir das Thema Strukturwandel darstellen. Das wird jetzt schon ausgearbeitet. Und wir werden sehen, wie wir das Thema digital transportieren können, zum Beispiel durch Touchscreens. Wir werden dort alles darstellen, was uns derzeit bewegt, also auch das Thema Scheibe-See, sobald Corona das zulässt, wir wieder Besucher einlassen können. Es wird dann auch feste Tage im Monat geben, an denen ich dort anzutreffen bin. Und wir starten jetzt mit dem Personaldialog im Januar. Schade, dass wir mit den Bürgerdialogen bremsen müssen coronabedingt.

Und extern?

Wir haben ganz aktiv an Netzwerken für den Strukturwandel und mit den Bürgermeistern der umliegenden Kommunen gearbeitet. Ich hatte persönliche Treffen und Videokonferenzen auch mit der TU Dresden. Wir werden Anfang Februar bei uns im Haus ein Treffen haben mit dem Vorstand von Silicon Saxony. Wir wollen wirklich mit kleinteiliger Forschung anfangen, mit dem Forschungscampus Lausitz, der der TU vorschwebt. Dafür ist eine gute Unterstützung aller Beteiligten und auch der Staatsregierung da.

Das klingt nach einem dynamischen Beginn. Was ist nicht geworden in den ersten 60 Tagen?

Das wissen Sie – Zuse-Campus. Ansonsten geht man ja nicht mit Illusionen ran, dass alles gleich klappt. Ich hatte schon zwei Termine mit Bürgermeister Harry Habel im Sächsischen Landtag, wo wir die Fraktionen abklappern, um dort die schnelle Verkehrsanbindung anzubringen. Also auch Straße, aber erst mal die S-Bahn. Zusammen mit SAS-Geschäftsführer Mühlberg und dem Verkehrsministerium favorisieren wir für die Strecke einen Hybrid-Betrieb statt einer kompletten Elektrifizierung. Wenn wir auf die warten würden, das könnte dauern. Hybrid könnte auch über den Strukturwandel finanziert werden. Was mich erstaunt, ist, wie schwer es ist, das Ministerium zu begeistern, mit der Planung für die Kurve in Hosena zu beginnen. Das müsste doch im Interesse des Wirtschaftsministeriums sein, dort an der Stelle was vorweisen zu können. Dass Hoyerswerda bislang fehlte beim Drängeln, das merken wir auch in den Fraktionen des Landtags, da ist man manchmal erstaunt, dass Hoyerswerda die S-Bahn auch wirklich will. Das ist schon erstaunlich.

Welche Rolle spielen da eigentlich unsere direkt gewählte Landtags- und der Bundestagsabgeordnete?

Gar keine bis jetzt.

Haben Sie Kontakt?

Bislang noch nicht. Zur Landtagsabgeordneten freilich durch die Tätigkeit im Stadtrat. Wir haben sie jetzt mit eingebunden wie alle anderen auch bei der Beantragung der Paragraf-4-Mittel aus der Bergbausanierung. Da steht im Raum, dass im sächsischen Haushalt gerade mal um die 6,4 Millionen Euro eingeplant sind. Aber allein wir haben Projekte in der Umsetzung mit knapp 20 Millionen Euro. Es gibt auch da einen Ausweg. Jetzt wird geprüft, ob man nicht die ersten Leistungsphasen eines Projektes aus den Paragraf-4-Mitteln bestreitet und dann sauber übergeht in eine Umsetzung mit Strukturfördermitteln. Das würde uns gerade am Scheibe-See mit der Landmarke oder der Promenade helfen.

Was klappt am Scheibe-See 2021 auf jeden Fall?

Der Radweg ist da, die Anbindung. Der kleine Parkplatz und der Toilettenbau werden 2021 entstehen, es wird angefangen mit der Promenadenaufschüttung. Darüber hinaus schauen wir, wie übergangsweise die gastronomische Versorgung gelingen kann.

Was wird in 2021 in Hoyerswerda seitens der Stadt noch zu erwarten sein?

Ich hoffe, dass wir alle zusammen wieder in die Lage versetzt werden, normal zu leben. Wir haben mehrere Anträge für das Strukturförderungsprogramm abgegeben. Wir hoffen auf positive Bescheide z.B. fürs Ossi und natürlich auch fürs Industriegelände. Wir haben erste GRW-Infra-Anträge bestätigt bekommen. Wir werden mit den Straßen beginnen und wir werden das trotz schwerer Haushaltslage angehen. Wir müssen uns jetzt die Flächen sichern und für Industrieansiedlungen fit machen.

Der Doppelhaushalt – wann kommt er?

Wir hatten jetzt die erste Finanzausschusssitzung, die ist aber rein informativ. Wir haben den Doppelhaushalt so weit vorbereitet, dass wir laut Planung in beiden Jahren mit einem positiven Ergebnis schließen. Wir müssen aber auch sagen, dass wir das mittelfristig bis 2025 nicht hinbekommen. Da fehlen uns noch ein paar Millionen. Vor allem bei den investiven Mitteln. Die mittelgroßen Kommunen wie wir wurden ganz schön zur Ader gelassen. Wir bekamen regelmäßig bislang so um die 2,7 Millionen Euro vom Freistaat. Für nächstes Jahr wurden wir auf 700.000 Euro gekürzt, für das Folgejahr auf 500.000 Euro. Da kann sich jeder selbst ausrechnen, was da noch geht. Wir müssen ein paar Sachsen umsetzen, aber eben auch schauen, was nicht geht. Zum Beispiel bei unserer Dreifeldhalle an der Oberschule. Ja, es wird eine Dreifeldhalle werden mit 300 Zuschauerplätzen. Aber es wird nicht Traum von der großen Lösung mit einer zweiten Etage mit Sporträumen. Wir bekommen jetzt zwar 5,4 Millionen Euro gefördert, müssen das Projekt aber so anpassen, dass es eben 90 Prozent der Gesamtsumme dann sind, damit wir den Eigenanteil erbringen können. Und wir haben für die Finanzplanung in keiner Weise bei den Eigenmitteln für den Strukturwandel gekürzt. Das wäre das Schlimmste.

Irgendwo muss man ja aber sparen. Sind damit alle Straßensanierungsprojekte vom Tisch?

Das nicht. Aber es ist leider so, dass, wenn an einer Straße ein Gehweg in Ordnung ist, der andere nicht gemacht werden muss. Straßen werden wir anfassen. Es wird eine Prioritätenliste geben. Und es wird 2021 ein Personalentwicklungskonzept erarbeitet. Wo steht die Stadt 2025, 2030? Es werden viele Dinge angeschoben.

Hat die Stadtverwaltung Hoyerswerda zu viel Personal?

Das kann man so nicht sagen. Deshalb brauchen wir das Konzept. Wir sind hier auch noch stark im Papierzeitalter. Wir müssen jetzt eine sinnvolle Digitalisierung vornehmen. Aber das bedeutet nicht gleichzeitig Personalabbau. Es wird eben neue Stellen geben, anderswo wird man reduzieren können bzw. müssen. Das funktioniert nur mit einem Konzept.

Fragen: Uwe Schulz

Mehr zum Thema Hoyerswerda