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Identitäre werden in Sachsen beobachtet

Die neurechte Identitäre Bewegung rückt ins Visier des Verfassungsschutzes. Extremismusexperten ordnen sie der neonazistischen Szene zu. In Dresden treten deren Anhänger auch bei Pegida-Veranstaltungen in Erscheinung.

© szo

Thilo Alexe

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Dresden. Sachsens Verfassungsschützer beginnen mit der Überwachung der neurechten Identitären Bewegung. „Die Identitäre Bewegung wird Beobachtungsobjekt des sächsischen Verfassungsschutzes“, teilte das Landesamt auf Anfrage der Sächsischen Zeitung mit. Der bundesweit agierende Personenzusammenschluss lasse „tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen Schutzgüter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ erkennen. Innenminister Markus Ulbig (CDU) hatte eine Prüfung beauftragt.

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Rund 50 „Identitäre“ in Sachsen aktiv

Die neurechte, von mehreren Diensten beobachtete Identitäre Bewegung ist in Sachsen bereits seit 2012 aktiv. Das fand eine Landtagsabgeordnete heraus. Fünf Ortsgruppen soll es geben.

Die Identitäre Bewegung hat nach eigenen Angaben fünf Ortsgruppen in Sachsen, unter anderem im Erzgebirge, Bautzen und Dresden. Mitglieder beteiligten sich mit ihrem Erkennungszeichen, Fahnen mit dem griechischen Lambda-Buchstaben, mehrfach bei Pegida-Kundgebungen. Im Internet wirbt die ursprünglich aus Frankreich stammende Bewegung um „opferbereite Aktivisten“, die bereit sind, „ihre Heimat zu erhalten und zu verteidigen“.

In Sachsen erregte sie unter anderem mit einer Aktion in Bad Schlema Aufsehen. Aus Protest gegen die Asylpolitik kippten ihre Vertreter Tierkot vor das Rathaus. In Dresden treten Anhänger der Bewegung vereinzelt auch bei Pegida-Veranstaltungen in Erscheinung. Präsent zeigte sich eine größere Gruppe am Pfingstmontag, als Tatjana Festerling zu der Pegida-Veranstaltung „Festung Europa“ auf den Neustädter Markt aufrief.

Bislang war die Bewegung kein Beobachtungsobjekt des sächsischen Verfassungsschutz. Allerdings gab es Länder wie Bremen und Berlin, die die Identitären in den Jahresberichten des Verfassungsschutzes für 2014 erwähnen. Der Bremer Verfassungsschutz stufte sie damals als Teil der neonazistischen Szene ein.

Unlängst hatte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, darauf hingewiesen, dass sich einige Landesämter die Bewegung genauer anschaue, aber dazu keine Details genannt. Der sächsische Verfassungsschutz geht davon aus, dass die laufende bundesweite Prüfung einer Beobachtung zum selben Ergebnis wie im Freistaat gelangt.