Von Gitta Kei
Nach einem Rückgang der Schwarzarbeit in den vergangenen Jahren befürchten Wirtschaftsexperten mit der angekündigten Mehrwertsteuererhöhung 2007 ein erneutes Wachstum der Schattenwirtschaft. Das Thema beschäftigte 140 Mitarbeiter von Landkreisen und Kommunen beim 9. Bundesfahndertreffen in Leipzig.
„Da gründet einer eine Baustofffirma und beschäftigt seine Leute nicht als Maurer, sondern als Verkäufer. So spart er sich die Sozialabgaben für Schlechtwettergeld“, sagt Heinrich Kahle aus dem niedersächsischen Gifhorn. „Auch das ist eine Art Schwarzarbeit.“ Derzeit ermittle er gegen eine Firma, die zehn Polen als Subunternehmer beschäftigte. Jeder einzelne Pole hatte ein Gewerbe angemeldet. „Die Frage ist, sind das Selbstständige, Scheinselbstständige oder abhängig Beschäftigte, bei denen der Arbeitgeber die Sozialausgaben spart?“, sagt der Fahnder aus Gifhorn. Genau wie jeder Kriminalist müssen die Spurensucher in Sachen Schattenarbeit genaue Nachweise erbringen.
„Wir versuchen, ertappte Sünder in legale Verhältnisse zu bringen, etwa mit der Gründung der Selbstständigkeit.“ Fünf Mitarbeiter leistet sich der 160 000 Einwohner zählende Kreis Gifhorn für die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung – und gilt als sehr erfolgreich. Durchschnittlich gibt es pro Jahr 60 bis 80 Bußgeldverfahren. 2006 seien bisher rechtskräftige Bußgeldbescheide über insgesamt 130 000 Euro ergangen.
Eine halbe Stelle in Torgau
Wie erfolgreich die Fahnder sind, wird nach Ansicht von Kahle von der Politik entschieden. Der Kreis Gifhorn habe sehr gute Bedingungen für den Job geschaffen. Eine Provision wie anfangs gebe es aber mittlerweile nicht mehr.
Bundesweit sind 15 000 Mitarbeiter für die Bekämpfung der Schattenwirtschaft im Einsatz. Etliche von ihnen können aber nur den Bruchteil ihrer Arbeitszeit dafür aufwenden. Im Kreis Torgau-Oschatz mit rund 100 000 Einwohnern zum Beispiel beschäftigt sich nur ein Mitarbeiter zu 40 Prozent mit diesem Problem, sagt Sachgebietsleiterin Liane Mittelstädt. Sie hält das Thema Schwarzarbeit in ihrer Region für überschaubar. „Meist sind es anonyme Anzeigen, die Ermittlungen auslösen. Hier kennt jeder jeden.“
Zur besseren Bekämpfung der Schwarzarbeit will die Handwerkskammer Halle in Sachsen-Anhalt eine bundesweite Initiative auf den Weg bringen. Auf Länderebene sollten zentrale Koordinationsstellen eingerichtet werden. „Nicht um die Bürokratie zu erhöhen, sondern um die Kapazitäten zu vernetzen“, betont Geschäftsführer Dirk Neumann. (dpa)