Waldheim. Gewalt im Knast. Sie richtet sich nicht nur gegen Mitinsassen, sondern oft auch gegen die Justizbeamten. Das hat eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter an das sächsische Justizministerium ergeben. Nach dessen Statistik hat in fast allen sächsischen Gefängnissen die Zahl der Übergriffe auf Justizbeamte zugenommen.

In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldheim ist diese Entwicklung nur kurzzeitig im Jahr 2016 aufgetreten. Damals wurden dort mit vier Übergriffen auf Justizvollzugsbeamte doppelt so viele wie im Jahr davor angezeigt. 2014 gab es in Waldheim keinen einzigen derartigen Vorfall. Und auch in den Jahren 2017 und 2018 wurden nur jeweils zwei, im laufenden Jahr bis zum Stichtag 30. Juni noch kein Übergriff von Gefangenen auf Bedienstete registriert.

Angemessener Umgang

Michaela Tiepner, Pressesprecherin der JVA Waldheim, führt dies vor allem auf den angemessenen Umgang mit den Gefangenen zurück. Bei aufkommenden Problemen würden die Bediensteten rasch reagieren und versuchen, diese gemeinsam mit den Gefangenen zu besprechen und zu lösen. Manchmal würden auch andere Möglichkeiten von Hilfen angesprochen. Spezielle Maßnahmen zur Deeskalation gebe es in Waldheim dagegen nicht.

Dem Klima in der JVA käme überdies zugute, dass dort vor allem Straftäter einsitzen, die überwiegend zum ersten Mal in Haft sind und eine längere Freiheitsstrafe verbüßen müssen. Länger bedeute in diesem Fall mehr als eineinhalb Jahre. „Diese Gefangenen sind in der Regel gut sozial integriert und treten im Haftalltag angepasst auf“, erklärt Michaela Tiepner. Die meisten hätten für die Zeit nach der Haft eine Perspektive. Falls dies doch nicht der Fall sein sollte, werde mit den betroffenen Gefangenen auf eine solche hingearbeitet, so die Pressesprecherin.

In der sachsenweiten Statistik des Justizministeriums fällt ein sprunghafter Anstieg der Strafanzeigen gegen Insassen ab dem Jahr 2015 auf. Damals kamen in den insgesamt neun Gefängnissen in Sachsen 17 Übergriffe auf Justizbeamte zur Anzeige. 2014 waren es noch sieben und in den Jahren zuvor selten mehr als zehn. Ab 2016 stieg die Zahl der Übergriffe, die zur Anzeige kamen, weiter. Im vergangenen Jahr waren es in ganz Sachsen sogar 41. Und bis Mitte dieses Jahres wurden bereits 25 derartige Vorfälle registriert.

Jeder Vorfall wird gemeldet

Dabei sind die JVA-Beamten angehalten, jeden kleinsten Vorfall zu melden. Egal ob Körperverletzung, tätlicher Angriff, Nötigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte oder auch nur der Versuch einer Körperverletzung, „grundsätzlich wird jeder Übergriff auf einen Bediensteten der Staatsanwaltschaft angezeigt und dies auch der Aufsichtsbehörde mitgeteilt“, sagt Michaela Tiepner. Regelmäßig werden die Mitarbeiter der JVA Waldheim in Deeskalations- aber auch Eingriffs- und Sicherungstechniken geschult, um in Krisensituationen gut reagieren zu können.

Signifikant gestiegen war in Waldheim im Jahr 2016 aber auch die Zahl der Übergriffe unter den Gefangenen selbst. Sie verdreifachte sich gegenüber 2015 von vier auf zwölf. Zumeist waren der Statistik zufolge deutsche Gefangene darin verwickelt (zehn). Zudem waren acht Tunesier, zwei Libanesen und jeweils ein Serbe, Algerier, Inder, Iraner und Vietnamese beteiligt. Im Jahr 2017 sank die Zahl der Anzeigen wegen Übergriffen unter Gefangenen wieder auf acht, 2018 auf vier und im ersten Halbjahr 2019 auf zwei.

Die JVA Waldheim hat derzeit 408 Haftplätze. Davon befinden sich 390 im geschlossenen und 18 im offenen Vollzug. Unter den Insassen gibt es derzeit 103 Ausländer aus 39 Nationen. Das ist ein Anteil von 29,3 Prozent (Stand August 2019),