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1 600 islamistische Gefährder im Land

Verfassungsschutzpräsident Maaßen sieht eine anhaltend hohe Terrorgefahr in Deutschland. Ein Leben im Normalzustand gibt es aus seiner Sicht nicht mehr.

© dpa

Berlin. Die islamistisch-terroristische Szene in Deutschland ist nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zuletzt stark gewachsen. „Wir zählen inzwischen 1 600 Personen zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial“, sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwoch auf dem Europäischen Polizeikongress in Berlin. Gegen Ende des Jahres 2016 lag die Zahl noch bei rund 1 200 Personen. Als islamistische „Gefährder“ - Menschen, denen ein Anschlag zugetraut wird - hatte das Bundeskriminalamt zuletzt rund 570 Menschen geführt.

Maaßen betonte die anhaltende Terrorgefahr. „Wir erhalten täglich zwei, manchmal sogar vier konkrete Hinweise auf Tatbegehungen in Deutschland.“ Vergangenes Jahr seien aus der Bevölkerung 1104 Hinweise zu möglichen Anschlagsplanungen oder Terrorverdächtigen allein über die Hotline des Verfassungsschutzes eingegangen. Im Jahr 2015 seien es 520 gewesen, 2013 seien es 103 gewesen. Die starke Zunahme liege einerseits an einer dichteren Presseberichterstattung, durch die die Bürger aufmerksamer geworden seien. Es bedeute aber auch eine große Zunahme der Arbeit der Verfassungsschutzmitarbeiter. „Wir hatten vor Weihnachten allein 20 unspezifische Gefährdungshinweise zu Anschlagsplanungen zu Weihnachten und zu Silvester gehabt, die alle aufgearbeitet werden mussten mit dem Ziel, das Risiko eines Anschlags so gering wie möglich zu halten.“

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Maaßen weiter: „Wir müssen anerkennen, dass wir in einer Lage leben, und nicht mehr in einem Normalzustand.“ Die Herausforderungen für Nachrichtendienste seien wesentlich komplexer geworden. Er warnte etwa vor Desinformation im Internet sowie vor Radikalisierung im Cyberraum und in Messenger-Diensten. „Es etablieren sich soziale Gruppen, man kann sagen islamistische Moscheegemeinden, im Cyberraum, von denen man in der Realwelt allenfalls dadurch etwas mitbekommt, dass die Menschen ihr Benehmen verändern.“ Man bekomme aber nicht mit, wer zu dieser Gruppe gehöre, sagte Maaßen. Es sei vorrangige Aufgabe der Dienste, sich auch Klarheit darüber zu verschaffen. (dpa)