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Jonsdorf: Deshalb das Hin und Her um die Ehrenbürgerschaft

Nun äußert sich der "Bürgermeister aus einer anderen Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft“ zu seinem Vorgehen und seinen Beweggründen.

Der leider im März viel zu früh verstorbene ehemalige Jonsdorfer Bürgermeister Christoph Kunze.
Der leider im März viel zu früh verstorbene ehemalige Jonsdorfer Bürgermeister Christoph Kunze. © SZ-Archiv

Die Rücknahme der erst im April verliehenen Ehrenbürger-Würde an den ehemaligen Jonsdorfer Bürgermeister Christoph Kunze ist laut Bürgermeisterin Kati Wenzel (Freie Wähler) auf das Einschreiten eines "Bürgermeisters aus einer anderen Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft" zurückzuführen.

Andreas Förster (FDP), Bürgermeister von Olbersdorf und Chef der Verwaltungsgemeinschaft, hat eigenen Angaben zufolge am 21. April, an dem der Jonsdorfer Gemeinderat per Beschluss den Ehrenbürger-Titel verleihen wollte, die Rechtsaufsicht informiert. Erfahren hat er davon durch den SZ-Artikel „Christoph Kunze soll Ehrenbürger werden“. "Wohl wissend, dass eine Kommune das Ehrenbürgerrecht nur an lebende Personen verleihen kann, die sich um die Gemeinde besonders verdient gemacht haben, wollte ich den Sachverhalt vor der Gemeinderatssitzung abgeklärt wissen, damit die Rechtsaufsichtsbehörde nicht etwa im Nachhinein hätte einschreiten müssen", teilt Förster mit. "Ich bat die Rechtsaufsichtsbehörde dringend, so sie meine Rechtsauffassung teilen würde, auf die Gemeinde/die Bürgermeisterin im Vorfeld der beabsichtigten Beschlussfassung hinzuwirken."

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Tatsächlich wandte sich die Rechtsaufsicht am Vormittag des 21. April an die Bürgermeisterin und wies sie auf das Problem hin. "Mit dieser E-Mail war für mich der Sachverhalt geklärt und die Möglichkeit gegeben, dass die Bürgermeisterin, als Vorsitzende des Gemeinderates Jonsdorf, die Beschlussvorlage den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend vor der Sitzung am Abend hätte anpassen/korrigieren können", so Förster. "Warum die Bürgermeisterin, welcher die Vorbereitung der Sitzungen des Gemeinderates und damit auch die Erstellung der Beschlussvorlagen obliegt, den Hinweisen/Vorschlägen der Rechtsaufsichtsbehörde nicht gefolgt ist, wird wohl ihr Geheimnis bleiben."

Jonsdorfs Bürgermeisterin Kati Wenzel hat eigenen Angaben zufolge auf diese Mail reagiert und dem Gemeinderat vor der Sitzung erklärt, dass es sich um ein symbolisches Zeichen und nicht um eine Ehrenbürgerwürde nach Paragraph 26 der Sächsischen Gemeindeordnung handelt. Das wurde später auch in das Protokoll der Sitzung aufgenommen. "Wenn dabei etwas unglücklich formuliert war, tut es mir leid", sagte sie der SZ. Der Rechtsaufsicht reichte diese Klarstellung nicht.

Förster betont, dass er das Zeichen, dass der Gemeinderat setzen wollte, gut versteht. "Ich hatte die Gelegenheit, Christoph Kunze ein Stück seines beruflichen Werdegangs begleiten zu dürfen", teilt er der SZ mit. "Er wird mir stets als unvoreingenommener, liebenswerter, aber auch kritischer Kollege in Erinnerung bleiben. Seinen unverstellten Blick auf die erforderliche Fortentwicklung unserer Region, insbesondere den Naturpark „Zittauer Gebirge“, durfte ich" in verschiedenen Funktionen wahrnehmen. Nicht immer seien sie derselben Meinung gewesen. Dabei hätten sie jedoch nie das gemeinsame Ziel aus den Augen verloren, das gemeinsame Wohl aller Einwohner zu fördern.

Der ehemalige Bürgermeister war im März mit nur 69 Jahren nach einer schweren Krankheit verstorben. Am 21. April hatte der Jonsdorfer Gemeinderat ihm angesichts seiner Verdienste die Ehrenbürgerwürde verliehen. Die Rechtsaufsicht wies die Gemeinde eigenen Angaben zufolge danach nochmals darauf hin, dass nur lebende Personen diesen Titel verliehen bekommen dürfen und forderte eine Nachbesserung. Daraufhin nahm der Gemeinderat die Verleihung der Würde in der vergangenen Woche zurück und wird ihn nun anders ehren. (SZ/tm)

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