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Kalbitz hält Name auf HDJ-Liste für möglich

Brandenburgs AfD-Chef nahm an einer Veranstaltung des inzwischen verbotenen rechtsextremen Vereins teil. Eine Mitgliedschaft streitet er aber ab.

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Andreas Kalbitz (l) im Brandenburger Landtag. 2007 nahm er an einem Pfingstcamp der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) teil.
Andreas Kalbitz (l) im Brandenburger Landtag. 2007 nahm er an einem Pfingstcamp der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) teil. © Soeren Stache/dpa

Potsdam/Berlin. Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz schließt nicht aus, dass sein Name auf einer alten Kontaktliste der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) steht. "Es ist nicht unwahrscheinlich", sagte Kalbitz am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Er betonte jedoch, er sei nie Mitglied der Vereinigung gewesen, die auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD steht. Wer einer Gruppierung angehört hat, die auf dieser Liste steht, darf nicht Mitglied der AfD sein.

Kalbitz hatte 2007 an einem Pfingstcamp der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) teilgenommen. "Ich habe die Veranstaltung besucht", sagte Kalbitz. Er beharrt jedoch darauf, kein HDJ-Mitglied gewesen zu sein: "Das ist keine Mitgliedschaft im juristischen Sinne, der ich nach wie vor widerspreche." Zuvor hatten WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" berichtet, dass Kalbitz in einer Stellungnahme einräume, sein Name könne auf einer Interessen- oder Kontaktliste sein.

Der Parteivorstand hatte Kalbitz im März aufgefordert, schriftlich darzulegen, in welchen Organisationen und Vereinigungen er Mitglied war und zu welchen Gruppierungen er in Kontakt gestanden hat - vor allem zur HDJ, der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen und dem Witikobund. "Das habe ich geliefert", sagte Kalbitz am Mittwoch.

Welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind, wird der Parteivorstand in seiner nächsten Sitzung am kommenden Freitag in Berlin besprechen. "Ich bin völlig gelassen", sagte Kalbitz, der selbst Mitglied des Bundesvorstandes ist.

Kalbitz wird mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke zur Führung des sogenannten "Flügels" in der Partei gezählt. Der soll sich inzwischen aufgelöst haben.
Kalbitz wird mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke zur Führung des sogenannten "Flügels" in der Partei gezählt. Der soll sich inzwischen aufgelöst haben. © Jens Büttner/dpa

In einem internen Gutachten des Verfassungsschutzes heißt es, auf einer Mitgliederliste der HDJ von 2007 werde die "Familie Andreas Kalbitz" genannt. Die "nachweislich langjährige Dauer der Teilnahme an Aktivitäten der HDJ" und ihrer Vorgängerorganisation spreche für eine "langjährige politische Sozialisation" durch diese Organisation.

Kalbitz wird mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke zur Führung des sogenannten "Flügels" in der Partei gezählt. Die rechtsnationale Strömung wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Sie hatte sich nach eigenen Angaben Ende April selbst aufgelöst.

SPD, CDU und Linke im Brandenburger Landtag sehen ihre Einschätzungen über Kalbitz nach eigener Darstellung bestätigt. SPD-Fraktionschef Erik Stohn sagte: "Es wird immer deutlicher, dass er nicht nur eine Nähe zum rechtsextremen Milieu hatte, sondern Teil der rechtsextremen Szene ist." Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Redmann warf Kalbitz vor, er habe in Bezug auf die HDJ die Öffentlichkeit und seine Partei belogen, weil er bisher behauptet habe, nur Gast gewesen zu sein. Linksfraktionschef Sebastian Walter erklärte: "Andreas Kalbitz war, ist und bleibt ein Neonazi." (dpa)