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Kamenz lehnt Hallenbad-Übernahme ab

Die Trägerschaft soll und muss beim Landkreis bleiben, so der Stadtrat. Die Stadt könnte bei der Sanierung helfen, heißt es.

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© Mathias Schumann

Kamenz. Wie erwartet hat der Stadtrat am Mittwochabend einstimmig die Offerte des Landkreises Bautzen zur Übernahme des Hallenbades in der Macherstraße für einen symbolischen Euro abgelehnt. Das Rathaus hatte zuvor ausführlich begründet, warum dies kommunalwirtschaftlich nicht machbar ist. Weder das jährliche Betriebskostendefizit von mehr als 200 000 Euro, noch der Schuldendienst aus der notwendigen Sanierungsinvestition in Millionenhöhe und auch nicht die daraus folgenden jährlichen Abschreibungen könnte im Ergebnishaushalt der Stadt abgebildet werden. Es sei denn, man würde rigide Ausgabeneinschnitte, also Einsparungen an anderer Stelle vornehmen oder auf der Gegenseite Mehreinnahmen z. B. durch die exorbitante Erhöhung der Hebesätze für Gewerbe und Grundstücke generieren. Beide Möglichkeiten wurden einmütig abgelehnt.

Der Landkreis hat die Schwimmhalle vor 25 Jahren für 4,1 Millionen DM saniert, wobei etwa 3,5 Millionen Euro Zuschüsse geflossen sind. Die Fördermittelbindefrist endet erst am 4. Juni 2020. Die Kreisträgerschaft sei auf die Region bezogen damals eine richtige Entscheidung gewesen. OB Roland Dantz: „An den Bedingungen und den daraus resultierenden Motiven hat sich seither nichts geändert.“ Die Schwimmhalle werde – noch viel mehr als andere Hallen im Kreis – von den Umlandgemeinden als Schulschwimmstätte genutzt, sei also ein wichtiges „Infrastrukturelement“ im Landkreis. Dies wird offenbar auch in Bautzen wieder so gesehen. CDU-Stadtrat Maik Weise zitierte aus einem Brief des Landrates Michael Harig (CDU), wonach es sich verbiete, die Einrichtung infrage zu stellen. Unabhängig von der Trägerschaft. Der Kreis wird nun auch durch das Votum der Stadt aufgefordert, mit allen Beteiligten eine einvernehmliche Lösung für das Hallenbad zu suchen. Die Stadt hat signalisiert, dass sie sich im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit und unter Nutzung von Städtebaufördermitteln an Sanierungsvorhaben direkt beteiligen könnte. (SZ/fro)