merken
PLUS Kamenz

Kamenz: Stadtrat streitet über Corona-Erklärung

Einige Mitglieder fordern die Öffnung von Handel und Gastronomie, andere haben Bedenken. Jetzt gibt es neue Vorschläge zur Unterstützung von Unternehmern.

Gaststätten haben auch in Kamenz nach wie vor geschlossen, und der Einzelhandel stöhnt unter massiven Einschränkungen. Eine Erklärung im Stadtrat dazu war jetzt heftig umstritten.
Gaststätten haben auch in Kamenz nach wie vor geschlossen, und der Einzelhandel stöhnt unter massiven Einschränkungen. Eine Erklärung im Stadtrat dazu war jetzt heftig umstritten. © Symbolfoto: dpa

Kamenz. In Königsbrück brachten die Stadträte bereits vor über zwei Wochen eine Erklärung zu den Corona-Einschränkungen auf den Weg. In Kamenz befasste sich der Stadtrat hinter verschlossenen Türen Anfang der Vorwoche mit einem Papier für weitere Lockerungen im Handel und der Gastronomie, fand aber keinen gemeinsamen Nenner. Jörg Bäuerle (Wählergemeinschaft Kamenz und Ortsteile, WV) stellte das Statement zur Diskussion. Es ging wohl hoch her beim Streit um Inhalte - Türen sollen geflogen sein und Räte den Saal verlassen haben.

Oberbürgermeister Roland Dantz (parteilos) hatte sich jüngst für eine schnelle Öffnung unter bestimmten Bedingungen ausgesprochen. Jetzt ging ein Riss in der Sache offenbar quer durch das Gremium. So etwas könne nicht im Schnelldurchlauf durchgewinkt werden, geben Räte zu bedenken. Es gebe durchaus unterschiedliche Meinungen im Rat zu einzelnen Aspekten und zum Tempo, in dem jetzt geöffnet werden sollte. Es brauche etwas Zeit, sich Gedanken zu so einem Papier zu machen.

Anzeige
Herrnhuter Schatz geht in die digitale Welt
Herrnhuter Schatz geht in die digitale Welt

In der kleinen Stadt in der Oberlausitz gibt es ein Archiv, das weltweit seinesgleichen sucht und nun mithilfe der TU Dresden/TUD zugänglich wird.

Das kam in einem zweiten Anlauf überarbeitet als Aufruf von zwei Räten - unterzeichnet von Maik Weise (CDU) und Jörg Bäuerle (WV) - Ende der Vorwoche erneut in die Diskussion. Die Räte schreiben von der existenzbedrohenden Lage Gewerbetreibender.

Aufruf gleich wieder zurückgezogen

Es sei an der Zeit, Handel und Gastronomie oder Fitnessstudios mit den entsprechenden Hygieneauflagen jetzt schnell zu öffnen. Verbunden mit der Bitte an die Bürger, den Aufruf an die Verantwortlichen in Land und Bund zu unterzeichnen, verweisen die zwei Räte auf die Unzufriedenheit und soziale Spannungen. Ausdrücklich aber nicht im Namen der Fraktionen, wo offenbar auch die Meinungen auseinander gehen.

Unterstützung kam von der AfD-Fraktion, die in einer eigenen Erklärung ähnliche Worte findet wie der Aufruf. Aber der landete dann auch schon wieder in der Schublade, zumindest vorerst. Denn: Mit dem vorgeschlagenen Stufenplan von Bund und Land "sehen wir erste Schritte, die eine weitestgehende Normalisierung des Lebens ermöglichen", so Jörg Bäuerle und Maik Weise.

Der Aufruf sollte dazu beitragen, dass Perspektiven, die zum normalen Menschsein gehören, eröffnet werden und ein Leben mit Zuversicht ermöglichen. Jetzt wolle man erst mal abwarten, wie die jüngsten Beschlüsse wirken, aber das Papier möglicherweise wieder reaktivieren. Jörg Bäuerle und Maik Weise sehen durchaus Ungereimtheiten im aktuellen Vorgehen, die thematisiert werden müssten.

Linke will kommunales Schnelltestzentrum

Unterdessen kocht die Debatte um eine Erklärung auch in anderen Fraktionen weiter. Stadt-Land-Frau betont, dass die Fraktion durchaus für die Öffnung der Läden sei, um die "bedrohliche Lage mit praktikablen Schritten zu entspannen". Solche Forderungen seien aber inzwischen so vielfach formuliert worden, dass sie bekannt sein dürften. Die Fraktion will lieber darüber reden, wie sich sinnvolle Hilfe vor Ort organisieren lässt.

Das sollte vor allem öffentlich geschehen, lässt die Linken-Fraktion wissen, nicht wie in der Vorwoche hinter verschlossenen Türen. "Wir wollen das beantragen", so Fraktionschef Alex Theile. Am besten gleich für den Stadtrat in der kommenden Woche. Die bisher diskutierte Version der Erklärung sei für seine Fraktion zu einseitig. So gebe es eben auch Räte, die an die hohen Zahlen Erkrankter und Verstorbener erinnern und angesichts steigender oder stagnierender Infektionszahlen zu maßvollen Lockerungen raten.

Die Linke wolle an dem ansetzen, was schon beschlossen ist, aber noch nicht optimal läuft. Beim Impfen, den Corona-Hilfen, die schleppend fließen, und den Schnelltests. Da gebe es genug Baustellen. Die Linke schlägt ein kommunales Schnelltestzentrum vor, um das Virus besser in den Griff zu bekommen und letztlich weitere Lockerungen zu ermöglichen. Stadt-Land-Frau unterstützt diese Initiative.

Eine weitere Idee der Linken: Ab Mitte/Ende des Monats werde voraussichtlich Gastronomie im Freien möglich. Dann könnte die Stadt den Markt freigeben für unterschiedliche Angebote von Gastronomen der Stadt.

Weiterführende Artikel

Kamenzer OB: "Es herrscht ein Gefühl der Bevormundung"

Kamenzer OB: "Es herrscht ein Gefühl der Bevormundung"

Roland Dantz fordert, die Läden schnellstens wieder zu öffnen - und bei Entscheidungen zu Corona-Maßnahmen nicht nur auf die Inzidenz zu schauen.

Corona: Stadträte fordern Lockerungen

Corona: Stadträte fordern Lockerungen

Die Fraktionen des Königsbrücker Rates schicken einen Brief an Sachsens Ministerpräsidenten. Denn sie haben große Sorgen.

Kamenz: Weitere Corona-Hilfe für Händler

Kamenz: Weitere Corona-Hilfe für Händler

Die Stadt will die Geschäfte bei "Click und Collect" unterstützen und stellt dafür ihre Internetseite zur Verfügung.

Was ist heute im Landkreis Bautzen wichtig? Das erfahren sie täglich mit unserem kostenlosen Newsletter. Jetzt anmelden.

Mehr Nachrichten aus Bautzen lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Bischofswerda lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Kamenz lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Kamenz