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Kamenz

Wofür Kamenz Geld ausgeben will

Die Stadt stellt den Etat für die nächsten zwei Jahre auf und informiert jetzt die Bürger über die Planungen. Die Linke übt Kritik.

In Kamenz wird derzeit der Haushalt für die Jahre 2021 und 2022 geplant. Es geht um viel Geld.
In Kamenz wird derzeit der Haushalt für die Jahre 2021 und 2022 geplant. Es geht um viel Geld. © Symbolfoto: dpa

Kamenz. Um viel Geld geht es am kommenden Montag bei einer Einwohnerversammlung in Kamenz. Die Stadt will für die kommenden beiden Jahre einen Doppelhaushalt beschließen - und vorab die Bürger über das Zahlenwerk  informieren.

Bereits am Freitag dieser Woche wollen die Stadtrats-Fraktionen von Linke und Stadt-Land-Frau mit den Kamenzern ins Gespräch kommen: „Öffentliche Gelder müssen transparent behandelt werden“, heißt es in der Einladung zu einer öffentlichen Fraktionssitzung, die in der Stadtwerkstatt stattfindet. Sie wollen den Kamenzern die Gelegenheit geben, sich noch vor der Versammlung am Montag mit dem Haushalt zu beschäftigen, vielleicht auch eigene Hinweise einzubringen. Die Fraktion der Linken erklärt: "Gerade aufgrund der Unsicherheiten, die die Corona-Krise für die Aufstellung des städtischen Haushaltes mit sich bringt, ist ein möglichst transparentes Verfahren unbedingt notwendig.“

Late Night Shopping Dresden
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Corona-Krise bringt Unsicherheiten mit sich

Die Einwohner hätten ein Recht darauf zu erfahren, wie es um die städtischen Finanzen bestellt ist. Deshalb kritisiert die Linke den kurzfristigen Termin der Einwohnerversammlung, der kaum Möglichkeit geben würde, sich vorab mit dem Zahlenwerk zu beschäftigen. 

Ein wichtiges und kostenintensives Vorhaben im Haushalt sind die geplanten Arbeiten am Schulstandort Kamenz mit dem Gymnasium und der Bibliothek. Die Aufwertung der Innenstadt ist ebenso ein Punkt wie neue Ansiedlungen in den Gewerbegebieten. Verbesserungen im Kitabereich und die Schaffung ausreichender Kapazitäten, um den Bedarf zu decken, bleiben ein Thema.

Aus Sicht der Linken wäre es zwingend, für die nächste Zeit Einjahres-Haushalte zu planen und keinen Doppelhaushalt. Es gäbe zu viele Unwägbarkeiten, wegbrechende Gewerbesteuereinnahmen, unsichere Krisenkompensationen vom Freistaat, zählt die Fraktion auf. Das sei nicht die Situation, um einen Haushalt für zwei Jahre seriös planen zu können. (SZ/ha)

- öffentliche Fraktionssitzung von Linke und Stadt-Land-Frau: 2. Oktober, 18.30 Uhr,  Stadtwerkstatt, Rosa-Luxemburg-Straße 13

- Einwohnerversammlung: 5. Oktober, 19 Uhr, Rathaus (Ratssaal) 

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