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Zwei teure Feuerwehrautos - muss das sein?

Viele Jahre haben Pulsnitz und Großröhrsdorf eine Drehleiter gemeinsam genutzt. Jetzt will jede Stadt für sich ein Fahrzeug kaufen. Macht der Kreis da mit?

Von Heike Garten
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Bei dem Großbrand in diesem Jahr in Laußnitz war auch die Pulsnitzer Drehleiter mit im Einsatz. Jetzt will die Stadt ein neues derartiges Fahrzeug anschaffen. Und auch Großröhrsdorf möchte künftig eine Drehleiter haben.
Bei dem Großbrand in diesem Jahr in Laußnitz war auch die Pulsnitzer Drehleiter mit im Einsatz. Jetzt will die Stadt ein neues derartiges Fahrzeug anschaffen. Und auch Großröhrsdorf möchte künftig eine Drehleiter haben. © Archivfoto: Rico Löb

Pulsnitz/Großröhrsdorf. Einsatzbereite und zweckmäßige Technik ist für jede Feuerwehr unerlässlich, egal ob freiwillige oder Berufsfeuerwehr. Und dass diese Technik nicht ganz billig ist, wissen alle Verantwortlichen. In einem Brandschutzbedarfsplan legt jede Kommune fest, was sie benötigt, um einsatzfähig zu sein. Entsprechend entscheiden dann die Stadt- oder Gemeinderäte, wo investiert werden soll.

Die Städte Pulsnitz und Großröhrsdorf haben jetzt beide die Anschaffung einer neuen Feuerwehr-Drehleiter beschlossen - ein Fahrzeug, das immerhin rund 750.000 Euro kostet. In beiden Kommunen steht so eine Drehleiter im Feuerwehrbedarfsplan, wird also benötigt. Pulsnitz hat schon ein derartiges Fahrzeug. Dieses ist 20Jahre alt und muss aus Altersgründen dringend ersetzt werden. „Allein die jährlichen Reparatur- und Wartungskosten belaufen sich derzeit auf rund 30.000 Euro“, weiß die Pulsnitzer Bürgermeisterin Barbara Lüke (parteilos).

Einsätze nur mit Drehleiter möglich

Für die Feuerwehr von Großröhrsdorf wäre es die erste Drehleiter. Bisher gab es eine Vereinbarung mit Pulsnitz, dass die Nachbarstadt bei einem Einsatz, der eine Drehleiter erfordert, das Fahrzeug nutzen kann - natürlich mit den Kameraden aus Pulsnitz als Besatzung. Die Vereinbarung stammt aus dem Jahr 2001. Zwölf Jahre später wurde sie noch einmal erneuert.

Jetzt will Großröhrsdorf eine eigene Feuerwehr-Drehleiter. „Die Anschaffung der Drehleiter steht schon seit 2018 im Brandschutzbedarfsplan“, erklärt Stadtsprecherin Anja Kurze. Sie sei notwendig, weil es mittlerweile mehrere hohe Gebäude in der Stadt gibt, bei denen der zweite Rettungsweg nur über eine Drehleiter möglich ist, und Gebäude, die höher als acht Meter sind. In diesen Fällen fordert das sächsische Bauordnungsrecht eine Drehleiter.

Pulsnitz benötigt so ein Spezial-Fahrzeug, weil vor allem im Innenstadtbereich einige Häuser ohne Drehleiter gar nicht erreichbar wären. Zudem sind zwei Kliniken und mehrere Altenheime abzusichern.

Bedarf ans Landratsamt gemeldet

Trotzdem bleibt die Frage, warum nicht ein solches Fahrzeug für beide Kommunen reicht, so wie es bisher auch gehandhabt wurde. Absprachen dazu gab es zwischen Pulsnitz und Großröhrsdorf im Vorfeld keine. „Pulsnitz ist unser Vorhaben bekannt“, sagt die Stadtsprecherin von Großröhrsdorf. Und die Pulsnitzer Bürgermeisterin bestätigt, dass es im Juli einen Kontakt wegen einer Sammelbestellung gegeben hat. Seinerzeit teilte die Stadtverwaltung Großröhrsdorf mit, dass die organisierte Sammelbeschaffung keinen Platz für einen weiteren Beteiligten biete, so Bürgermeisterin Barbara Lüke.

„Ich war ziemlich überrascht, als ich mitbekam, dass Großröhrsdorf auch in Kontakt mit den beiden Kommunen Annaberg-Buchholz und Lugau ist, mit denen wir uns zusammenschließen wollten. Annaberg-Buchholz war auf uns zugekommen. Dort sah man kein Problem mit vier Beteiligten“, sagt Barbara Lüke. Inzwischen haben alle vier Kommunen den Vertrag zur Sammelbestellung unterschrieben.

Pulsnitz und Großröhrsdorf haben ihr Vorhaben zur Beschaffung jeweils einer Drehleiter ans Landratsamt in Bautzen gemeldet, denn nur über dieses läuft die Förderung. Dies bestätigte Rene Burk, Leiter des Ordnungsamtes, das auch für die Feuerwehren zuständig ist, auf Nachfrage von Sächsische.de. So handhaben es alle Kommunen, die Investitionen in diesem Bereich planen. „Eine Kommission, zu der zum Beispiel auch der Kreisbrandmeister gehört, bewertet dann alle eingegangenen Anträge und stellt eine Prioritätenliste auf“, erklärt Rene Burk.

Das passiert bis März nächsten Jahres. Diese Liste geht dann ans Innenministerium, das Gelder zur Förderung im Bereich der Feuerwehren zur Verfügung stellt. Anschließend wird entschieden, welche Investitionsvorhaben eine Förderung erhalten. Ob es sinnvoll ist, dass zwei Städten in unmittelbarer Nachbarschaft je eine Drehleiter anschaffen, dazu wollte sich Rene Burk nicht äußern. „Anhand der Prioritätenliste entscheiden wir zwar, was gefördert wird, aber ich will der Entscheidung der Kommission nicht vorgreifen“, sagte er.

Kreis stellt Prioritätenliste auf

Allein in diesem Jahr erhielt der Landkreis Bautzen vom Land Sachsen rund 3,6 Millionen Euro Fördermittel für den Feuerwehrbereich. Mit dem Städte- und Gemeindetag, Kreisverband Bautzen, war festgelegt worden, dass das Geld nur in die Beschaffung von Fahrzeugen fließt. „20 von 29 beantragten Fahrzeugen erhielten eine Zuwendung“, so Rene Burk.

Jetzt müssen Pulsnitz und Großröhrsdorf abwarten, ob sie eine Förderung für ihre Drehleitern bekommen. Beide Städte wollen die Investition dafür in den Haushalten für die nächsten zwei Jahre einplanen.