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Kamenz

Pulsnitzer Stadtrat will Online-Beratungen

Ein neues Gesetz macht es möglich: Gemeinderatssitzungen von zu Hause aus. Doch ist dies auch umsetzbar?

Eine Beratung am Laptop verfolgen und auch mitmachen? Ein Pulsnitzer Stadtrat schlägt Online-Sitzungen vor.
Eine Beratung am Laptop verfolgen und auch mitmachen? Ein Pulsnitzer Stadtrat schlägt Online-Sitzungen vor. © dpa

Pulsnitz. Stadtrats- oder Gemeinderatssitzungen in der gewohnten Form sind derzeit nicht möglich. Coronabedingt soll es keine Zusammenkünfte einer größeren Anzahl von Menschen geben. Bisher haben sich die jeweiligen Gremien oft in größeren Räumlichkeiten getroffen - also mit Mund-Nase-Schutz, größeren Abständen, desinfizieren. Die Bürgermeister waren angehalten, die Sitzungen nur auf das Minimum an Zeit zu begrenzen, um längere Zusammenkünfte zu vermeiden. In manchen Fällen - so zum Beispiel in Pulsnitz, Königsbrück, Elstra oder Großröhrsdorf wurden Beratungen ganz verschoben.

Jetzt schlägt der Pulsnitzer Grünen-Stadtrat Gerd Kirchhübel vor, Stadtratssitzungen online abzuhalten. Zumindest betont er, „dass Sitzungen über Videokonferenzen möglich sind“. Er verweist dabei auf das Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und Kommunalrecht, das am 16. Dezember 2020 vom sächsischen Landtag beschlossen worden war. Gerd Kirchhübel schlägt vor, dass Landräte und Bürgermeister jetzt prüfen sollten, inwieweit dies auch in den Kommunen möglich ist. „Gerade in Pandemiezeiten ist es wichtig, dass in den Sitzungen auf Informationen der Bürgermeister, Bürgeranfragen und Fragen der Räte nicht verzichtet wird“, sagt der Stadtrat.

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Bisher eine Online-Abstimmung

Hermann Lindenkreuz ist FDP-Stadtrat in Pulsnitz und gleichzeitig zweiter ehrenamtlicher Bürgermeister der Stadt. „Bisher hat es nur eine Online-Abstimmung im Technischen Ausschuss gegeben, wo eine wichtige Entscheidung anstand“, sagt er. Damals habe Gerd Kirchhübel diese Abstimmung beanstandet. Umso verwunderlich ist es jetzt, dass gerade von ihm dieser Vorschlag kommt“, erklärt Hermann Lindenkreuz. Über Online-Stadtratssitzungen sei bisher noch nicht gesprochen worden. Er glaubt er auch nicht, dass dies möglich ist. „Da fehlen die technischen Voraussetzungen, und daran, dass es im Ehrenamt kaum möglich sei, dies alles zu organisieren“, argumentiert er. Das Thema sei in Pulsnitz auf jeder Fall noch nicht spruchreif.

Im Landkreis Bautzen ist bisher noch nicht bekannt, dass Stadtrats- oder Gemeinderatssitzungen online stattgefunden haben. Ob dies in Zukunft eine Option ist, bleibt abzuwarten. Über zu treffenden Beschlüsse oder neue Vorhaben informieren die Verwaltungen in den meisten Fällen über ihre Internetseite oder über das Ratsinformationssystem.

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