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Kampfkandidatur um SPD-Vorsitz

Flensburgs OB Simone Lange hat offiziell ihre Bewerbung für den SPD-Bundesvorsitz eingereicht. Der Parteivorstand hatte Andrea Nahles als Schulz-Nachfolge bestimmt. Für die SPD ist eine Kampfkandidatur eine Seltenheit.

© dpa

Hamburg. Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange hat offiziell ihre Bewerbung für den SPD-Bundesvorsitz eingereicht. Am Rande einer Regionalkonferenz in Hamburg überreichte sie am Samstag dem kommissarischen SPD-Chef Olaf Scholz ihre Unterlagen. Dort startete die SPD-Spitze ihre Werbetour für ein Ja der SPD-Mitglieder beim kommende Woche beginnenden Mitgliederentscheid über den Eintritt in eine erneute Große Koalition mit CDU und CSU.

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Lange will nach dem Rücktritt von Martin Schulz am 22. April beim Sonderparteitag in Wiesbaden gegen die vom Vorstand nominierte Andrea Nahles antreten. Kampfkandidaturen sind bei der SPD äußerst selten. „Mein Motiv ist, dass ich mehr Transparenz in die Prozesse bei der SPD reinbringen möchte, dass die Mitglieder mehr mitgenommen werden bei Entscheidungen, die auf Bundesebene getroffen werden“, sagte Lange.

Ihre Haltung zum Koalitionsvertrag wollte sie noch nicht verraten. Aber man müsse Mut zu einem neuen Aufbruch haben, sagte die aus Thüringen stammende Lange, die in Schleswig-Holstein zunächst bei der Kriminalpolizei tätig war. Die Armutsquote in Deutschland sei trotz der guten wirtschaftlichen Entwicklung „historisch hoch“.

„16 Prozent der Deutschen gelten als arm, bei den Kindern liegen wir bei 19 Prozent.“ Es gebe ein extremes Lohngefälle. „Welche Antworten gibt der Koalitionsvertrag darauf?“. Die AfD habe dort die größten Erfolge errungen, wo die meisten Haushalte von Sozialhilfe abhängig sind. In den ostdeutschen Bundesländern liege die Zahl der Sozialhilfeempfänger teilweise bei 40 Prozent. „Die Frage ist doch, ob ein Anheben der Sozialleistungen dazu führt, die Gesellschaft zufriedener zu machen.“ Es gehe darum, größere Ideen zu entwickeln, „statt wieder an den gleichen Stellschrauben zu drehen, an denen wir schon die letzten 13 Jahre drehen.“ (dpa)