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Karsten Hilse scheitert erneut in Berlin

Dreimal hat die AfD-Fraktion den Bautzener Abgeordneten vergeblich für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten vorgeschlagen. Was das jetzt bedeutet.

Von Theresa Hellwig
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Der Bautzener AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse ist auch im dritten Anlauf bei der Wahl zum  Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages gescheitert.
Der Bautzener AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse ist auch im dritten Anlauf bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages gescheitert. © Bernd von Jutrczenka/dpa (Archiv)

Bautzen. Der Bautzener Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse (AfD) ist auch im dritten Anlauf nicht zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt worden. Damit ist klar: Er bekommt den Posten nicht , denn ein viertes Mal kann er nicht nominiert werden.

Am Donnerstag hat der Bundestag gewählt. 129 Abgeordnete stimmten für Hilse – mehr als die AfD-Fraktion Sitze hat. Die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen verfehlte Hilse damit allerdings deutlich. 501 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 26 enthielten sich.

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Auch im ersten und zweiten Wahlgang hatte Hilse die Mehrheit verfehlt. Wie ihm erging es vorher bereits einigen anderen Kandidaten der AfD-Fraktion: So war der Abgeordnete Paul Viktor Podolay im dritten Wahlgang abgelehnt worden. Auch Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerald Otten waren in jeweils drei Wahlgängen gescheitert. 

Laut Bundestags-Geschäftsordnung kann die AfD, wie alle anderen Bundestags-Fraktionen auch, einen Vizepräsidenten stellen - und dafür nun einen neuen Kandidaten zur Wahl vorschlagen. 

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