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Katz-und-Maus-Spiel um den 13. Februar

Rechte und Linke mobilisieren in Dresden rund um den 73. Jahrestag der Bombardierung der Stadt. Die Polizei ist auf viele Szenarien eingestellt. Die Aktionen beginnen bereits am kommenden Samstag und ziehen sich vermutlich eine Woche lang hin.

© René Meinig

Von Christoph Springer und Andreas Weller

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Was veranstalten die Neonazis rund um den 73. Jahrestag der Bombardierung Dresdens? Im vergangenen Jahr gab es gleich zwei Demonstrationen von Rechtsextremen an einem Tag. Am 11. Februar lief zunächst der verurteilte Volksverhetzer und Holocaust-Leugner Gerhard Ittner aus Franken mit einigen Anhängern vom Zwingerteich aus eine Runde. Danach versammelten sich die örtlichen Neonazis hinter dem Hauptbahnhof. Es gab großen Gegenprotest, mit Blockadeversuchen, aber größtenteils blieb es friedlich.

Gibt es erneut zwei Aufmärsche rechter Kräfte an einem Tag?

In diesem Jahr wird nicht damit gerechnet, dass rechte Truppen zweimal an einem Tag aufmarschieren. Ittner hat erneut eine Demo angemeldet, am 17. Februar in der Innenstadt. Doch die große Frage ist, was die sogenannten Freien Kräfte um Maik Müller machen, der mittlerweile für die NPD im Ortsbeirat Prohlis sitzt.

Noch liegt von ihm keine Anmeldung bei der Versammlungsbehörde vor. Aber zuletzt hat Müller häufig so spät wie möglich seine Demos angezeigt. Das geht bis 48 Stunden vor dem Start. „Wir gehen davon aus, dass vom 10. bis zum 17. Februar die Schwerpunktwoche in diesem Jahr ist“, sagt der Sprecher der Dresdner Polizei, Thomas Geithner.

Welche Demonstrationen sind angemeldet?

Klar ist mittlerweile, dass es bereits am Samstag, 10. Februar, eine rechtsgerichtete Demo geben wird. Die Junge Alternative Dresden, die Jugendorganisation der AfD, plant am Wiener Platz einen Aufzug unter dem Motto „Offene Grenzen sind tödlich“. Dass Müller an dem Tag auch etwas veranstaltet, erscheint realistisch. Er wird kaum wieder am selben Tag mit Ittner, also am Samstag darauf, marschieren wollen. Zwar ist auch der „pegidafreie“ Montag ein möglicher Ausweichtermin, allerdings wird da die Mobilisierung schwieriger.

Das Bündnis „Dresden Nazifrei“, das regelmäßig Protestveranstaltungen gegen die Aufmärsche Rechter organisiert, geht davon aus, dass „das Umfeld von Maik Müller“ am 10. Februar demonstriert. Dafür spreche auch eine Saalveranstaltung der Rechten am Abend dieses Tages, sagte Nazifrei-Sprecher Albrecht von der Lieth.

Sind dagegen Protestaktionen geplant?

Die Gegner haben bereits für diesen Sonnabend Veranstaltungen angezeigt. „Dresden Nazifrei“ will sich den Rechten unmittelbar entgegenstellen. „Wir sind vom Selbstverständnis her ein Blockadebündnis“, so von der Lieth. „Von uns geht keine Eskalation aus, wir streben Menschenblockaden an.“ Wann Nazifrei in Aktion tritt, ist noch offen. Das hängt davon ab, wann in diesem Jahr der Aufzug der sogenannten Freien Kräfte stattfindet. Dann will auch das Bündnis aktiv werden. Der Landeschef der Grünen, Jürgen Kasek, hat für Sonnabend eine Versammlung „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ in der Innenstadt angemeldet. Auch der Gedenkobelisk in Altnickern ist von Neonazigegnern besetzt. Für den Fall, dass die örtlichen Rechten wieder mal dorthin marschieren wollen. Eine gleichartige Versammlung ist übrigens auch für den 17. Februar an der Stelle angemeldet, um den Termin besetzt zu haben.

Welche Mahnveranstaltungen wird es am Wochenende geben?

Gesetzt ist an diesem Samstag der „Mahngang Täterspuren“. Auch dahinter steht „Dresden Nazifrei“. Dieser führt an mehrere Orte, an denen Nazis im Zweiten Weltkrieg in Dresden ihr Unwesen getrieben haben. „Macht-Bildung-Propaganda“ ist die Überschrift in diesem Jahr. Ziel sind deshalb Orte, an denen das Gedankengut der Nationalsozialisten verbreitet wurde.

Die Studenten der Evangelischen Hochschule, die den Mahngang mitorganisieren, haben die Route erarbeitet. Sie führt von der Fiedlerstraße, wo es damals eine Schwesternschule der Nationalsozialisten gab, unter anderem zur Berufsschule an der Gerokstraße, der ehemaligen Horst-Wessel-Schule, und endet an der Marschnerstraße, wo während der NS-Zeit eine Mädchenbildungsanstalt existierte. Dresden-Nazifrei hofft, dass sich diesem Mahngang deutlich mehr als 2 000 Menschen anschließen.

Wie bereitet sich die Polizei auf den Einsatz vor?

Die Polizei richtet sich auf mehrere Szenarien von Demonstrationen und Protest ein. „Da ist viel Taktik dabei“, erklärt Polizeisprecher Geithner. Die Beamten seien auf jede Variante vorbereitet, zumal sich noch nicht sicher abzeichne, wann die zweite rechte Demo stattfinden wird. „Es wird wohl mehrere Einsätze geben“, ist sich der Polizeisprecher ziemlich sicher. Rund 1 000 Polizisten, vorwiegend aus Sachsen, stehen bereit, um sämtliche Veranstaltungen abzusichern. Dazu gehören auch die friedlichen Gedenkveranstaltungen.

Was ist am Jahrestag der Zerstörung geplant?

„Am 13. Februar selbst rechnen wir mit keinen großen Aufzügen“, so Geithner. Spannend werde es an dem Tag allerdings auf dem Neumarkt. Laut aktueller Anmeldungen würden dort zeitgleich das stille Gedenken vor der Frauenkirche, eine Versammlung der asylfeindlichen „Wellenlängen“ und eine Gegenveranstaltung stattfinden. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) war 2017 selbst bei einer Gegendemonstration zum Aufmarsch der lokalen Neonazis und mahnt in diesem Jahr, dass es friedlich bleiben solle. Denn das sei es, was die Dresdner wollen: ein friedliches und würdiges Gedenken am 13. Februar.