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Kein neuer Backstage-Bereich

Wegen geringerer Umlagen vom Land an die Kommune muss der Umbau auf dem Kamenzer Hutberg verschoben werden. Der 2018er-Etat wird ausgelegt.

© René Plaul

Kamenz. Die Kommunalfinanzen bilden eine komplizierte Gemeindelage. Dies wurde in der laufenden Haushaltsdebatte in Kamenz deutlich. Weil 2016 ein ungewöhnlich gutes Einnahmejahr bei Gewerbesteuern gewesen war, gibt es nun in diesem Jahr den „Finanzausgleich“ in Form geringerer Pro-Kopf-Zuweisungen durch das Land. Auch mit diesem Thema hat sich der Stadtrat seit Ende November intensiv befasst. Mit weiteren Aktualisierungen am Mittwoch lag nun sogar die 13. Fassung des Haushaltsentwurfes für 2018 zur Beschlussfassung vor. Es ging aber nicht etwa um die endgültige Absegnung des ganzen Papiers, sondern nur um seine öffentliche Auslegung. Sie erfolgt ab 16. Februar. Bis Ende des Monats hat die Bürgerschaft Gelegenheit, einzusehen und gegebenenfalls Änderungsanträge zu formulieren. Dies freilich ist eine schwierige Angelegenheit, der nicht einmal Stadtratsfraktionen immer gewachsen sind. Wer Geld woanders besser angelegt sehen will, muss erklären, wo er es hernehmen will. Das heißt, ein sogenannter „Deckungsvorschlag“ müsste her.

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Herausforderung Schulstandort
Der Etat 2018, mühsam zusammengezimmert, formuliert wichtige Entwicklungsziele. Der Umbau des Schulstandortes verlangt schon in diesem Jahr Millionenbeträge, die zum Großteil aus Fördertöpfen der EU und des Landes kommen. Die Stadt ist beim kreislichen Vorhaben aber auch selbst mit im Boot, durch Eigenanteile in der Städtebauförderung. Auch die Innenstadtentwicklung steht obenan, zum Beispiel mithilfe von etwa 360 000 Euro Fördermittel für private Baumaßnahmen im Bereich Markt und Bautzner Straße. Oder über die Straßenerneuerung in Grüner, Wall- und Haberkornstraße. Letztere wird zur Hoyerswerdaer Straße durchgezogen.

Projekt auf 2019 verschoben
Von einem in den vergangenen Monaten mehrfach und ausführlich diskutierten Vorhaben hat sich die Stadt bereits wieder verabschiedet. Ursprünglich sollten bereits in diesem Jahr etwa 370 000 Euro in einen neuen Backstagebereich hinter der Hutbergbühne fließen (die SZ berichtete im Januar ausführlich). Das Vorhaben wurde mindestens ins Jahr 2019 verschoben. OB Roland Dantz, nach einem Plan B befragt, nannte jetzt die Renovierung der Massivbaracke aus den 1930er-Jahren als ausreichend, um die Künstlerbetreuung „vorzeigbar“ zu machen. Sollte dies gelingen, wäre das ursprünglich verplante Geld für den Neubau wohl endgültig zu einer „finanziellen Ressource“ für andere Entwicklungsziele in der Stadt geworden.

Der Etat weist 1,1 Mio Euro als Brandschutzinvestionen in die Feuerwehren aus. Und mehr als eine Million Euro fließen bereits 2018 auch in die 2019 fertig werdenden Kita- und Schulsportprojekte in Wiesa und Kamenz-Ost. Noch offen bleiben die Konsequenzen aus einem möglichen Zusammenschluss mit Schönteichen. Der Investbedarf wird mittelfristig mit etwa 3,5 Mio Euro angesetzt. Diese Zahl taucht aber bisher nicht auf. Hehres Ziel ist es, bis Ende Mai einen genehmigten Etat zu haben. (fro)