merken

Kein Provisorium für Flüchtlinge

Am Flugplatz sollten weitere 500 bis 600 Menschen untergebracht werden. Da spielte Görlitz nicht mit. Zuwanderung hält OB Deinege prinzipiell für nötig.

© nikolaischmidt.de

Von Daniela Pfeiffer und Sebastian Beutler

Görlitz. Wer Hilfe braucht, soll sie bekommen. Das gilt für den Görlitzer Oberbürgermeister auch weiterhin als Maxime im Umgang mit Flüchtlingen. 148 Familien aus 17 Ländern bekommen diese Hilfe inzwischen in Görlitz. Das seien 642 Personen, die Hälfte davon Kinder. Sie leben derzeit auf 58 Häuser verteilt. Allerdings räumte Deinege auch ein, dass 41 Familien darunter sind, die aus sogenannten sicheren Herkunftsländern stammen und wieder gehen müssen. Wann, das ist noch nicht bekannt. „Wir richten uns darauf ein, dass es länger dauert“, so Deinege.

Anzeige
Sport im Dunkeln? Das geht!
Sport im Dunkeln? Das geht!

Für leidenschaftliche Sportler gilt: Es gibt kein schlechtes Wetter und auch nicht zu wenig Licht, nur falsche Kleidung.

Deshalb wolle er auch die Kinder dieser Familien zunächst in Schulen und Kindertagesstätten unterbringen. Gerade für die größeren Kinder Schulklassen zu finden, sei im Moment eine der größten Herausforderungen. Das Problem: Die Görlitzer Oberschulen sind ohnehin alle sehr voll. Wenn nun noch eine dreijährige Residenzpflicht den Flüchtlingen auferlegt wird, verschärft sich dieses Problem – möglicherweise muss die Stadt dann auch an den Neubau einer weiteren Schule denken.

Das Görlitzer Modell, Asylbewerber auf Wohnungen zu verteilen, hält der OB nach wie vor für die richtige Lösung. Schon beim Neujahrsempfang vor zwei Jahren hatte er von dezentraler Unterbringung gesprochen, „das war die richtige Richtung“. Auch wenn die Stadt nicht alles gutheiße, was derzeit passiert, sei sie doch humanitär eingestellt. Das schließt nicht aus, im Einzelfall sich auch gegen die massenweise Unterbringung von Flüchtlingen zu wehren. So tat es Oberbürgermeister Siegfried Deinege bereits Mitte vergangenen Jahres, als das Studentenwohnheim am Hirschwinkel innerhalb weniger Wochen als Asylunterkunft eingerichtet werden sollte. Der Freistaat rückte erst nach heftiger Gegenwehr von diesen Plänen ab, mittlerweile will er das Gebäude verkaufen.

Bislang unbekannt war, dass der Freistaat Ende vergangenen Jahres plante, eine Traglufthalle am Flugplatz als Flüchtlingsunterkunft zu errichten. 500 bis 600 Flüchtlinge hätten dort untergebracht werden sollen. Doch hätte das der bisherigen Strategie im Landkreis widersprochen, Schutzsuchende nicht in Zelten, Turnhallen oder anderen Provisorien unterzubringen. „Wir haben das mit dem Landrat diskutiert“, so Siegfried Deinege. „Uns als Stadt schien diese Lösung nicht richtig. Menschen sollen ja aus Zelten geholt werden.“ So machte der Freistaat auch hier einen Rückzieher.

Trotzdem steigt die Einwohnerzahl der Stadt wegen der Flüchtlinge und der wachsenden Zahl polnischer Mitbürger. Das machen sowohl die inoffiziellen Zahlen der Stadt als auch die offiziellen des Statistischen Landesamtes Kamenz deutlich. So zählte die Stadt Mitte vergangenen Jahres 54 382 Einwohner, das waren 189 mehr als Ende 2014. Die Effekte der Asylbewerber sind auch in anderen Städten spürbar. Löbau, das zuletzt über einen deutlichen Bevölkerungsrückgang klagte, gewann innerhalb der ersten sechs Monate des vergangenen Jahres 62 Einwohner.

Deinege spricht sich daher prinzipiell für Zuwanderung aus. Immerhin fehle durch den Wegzug vieler junger Görlitzer fast eine ganze Generation. „15000 Leute sind weg. Aber wir haben Häuser und Wohnungen, die wir vermieten wollen.“ Zugleich aber mahnt er Landes- und Bundespolitik, Asylgesetze umzusetzen, damit die Akzeptanz unter der Bevölkerung bewahrt bleibt.

Der Chef der Bürgerfraktion, Rolf Weidle, fasste das am Wochenende in schärfere Worte: „Man muss von der Politik verlangen, dass die notwendigen Maßnahmen unverzüglich umgesetzt werden, um den unkontrollierten Flüchtlingsstrom deutlich zu mindern.“