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Keine Autos mehr auf der Inneren Zittauer?

Die Grünen kritisieren Löbaus Verkehrspolitik und sehen weitere wichtige Themen. Deshalb wollen sie in den Stadtrat.

Von Romy Altmann-Kühr

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Wenn im nächsten Jahr die Kommunalwahlen anstehen und auch in Löbau ein neuer Stadtrat gewählt wird, soll die Parteienlandschaft in der Stadt bunter werden. Genauer gesagt: grüner. Erstmals seit Langem wollen Bündnis 90/Die Grünen wieder Kandidaten für den Stadtrat aufstellen. Zuvor soll demnächst eine Ortsgruppe Löbau und Umgebung der Partei gegründet werden. Darum soll es unter anderem heute Abend beim Grünen-Stammtisch gehen, den die Partei im Löbauer Ratskeller veranstaltet. „Die Gründung ist aber nur eine Formalie“, sagt Sylvio Pfeiffer-Prauß, einer der Mitstreiter, die in Löbau aktiv werden wollen. Gleichzeitig ist der Mann, der in Schönbach lebt, Mitglied im Kreisvorstand der Grünen.

Löbauer Sorgenkind: An der Inneren Zittauer Straße sind viele Läden geschlossen. Bündnis 90/Die Grünen wollen bei ihrem nächsten Bürgerstammtisch heute unter anderem mit den Löbauern diskutieren, wie man das ändern könnte. Foto: Matthias Weber
Löbauer Sorgenkind: An der Inneren Zittauer Straße sind viele Läden geschlossen. Bündnis 90/Die Grünen wollen bei ihrem nächsten Bürgerstammtisch heute unter anderem mit den Löbauern diskutieren, wie man das ändern könnte. Foto: Matthias Weber

In erster Linie wollen sich die Grünen bei ihrem Stammtisch mit dem Straßenverkehr in Löbau beschäftigen. Denn da liege einiges im Argen, sind die Grünen der Meinung. „Neue Kreisverkehre – und nun?“, lautet deshalb das Motto beim Stammtisch. Die Grünen wollen die Verkehrsplanung aus dem Jahr 2010 auf den Prüfstand stellen. Vor acht Jahren ist der Verkehrsentwicklungsplan der Stadt – ursprünglich stammte er noch aus dem Jahr 1995 – an die aktuellen Entwicklungen angepasst und fortgeschrieben worden. Vorgaben, die sich die Stadt damals selbst gesetzt hat, sind teilweise nicht erfüllt worden, sagt Sylvio Pfeiffer-Prauß.

Als Beispiel führt er den Umgang mit der Inneren Zittauer Straße und der Verkehrsführung dort an. Hier sieht er vielfältige Probleme. Die Straße darf von Autos in einer Richtung befahren werden, von Radfahrern sogar in beiden. Hinzu kommen Fußgänger, die auf der Straße unterwegs sind. Außerdem stehen geparkte Autos an der Straße, links und rechts, so Pfeiffer-Prauß. „Hinzu kommen Lieferwagen, die dann noch in zweiter Reihe stehen.“ Da bleibe es nicht aus, dass sich alle Beteiligten – Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger – in die Quere kommen. „Es gab vier Varianten, wie man das Problem lösen könnte“, sagt Pfeiffer-Prauß. Umgesetzt worden ist keine, so der Grünen-Politiker.

Die chaotische Verkehrssituation auf der Inneren Zittauer sei auch mit dafür verantwortlich, dass immer mehr Läden dichtmachen. 16 von 22 Ladengeschäften stehen leer, hat Sylvio Pfeiffer-Prauß gezählt. Die Straße sei einfach nicht attraktiv. Hier lohne es sich, neue Konzepte anzugehen. „Die Straße ist ja derzeit mausetot, dann kann man nicht mehr viel Schaden anrichten, wenn man mal was ausprobiert“, so Pfeiffer-Prauß. So ein Test wäre zum Beispiel aus Sicht der Partei, mehr Grünflächen anzulegen, Bäume zu pflanzen. Damit könne die Straße attraktiver werden für eine Außengastronomie, nennt Pfeiffer-Prauß ein Beispiel. Und ob es den Läden hilft, wenn ein Auto direkt vor dem Geschäft parken kann? Pfeiffer-Prauß stellt das infrage. Attraktiver sei eine Einkaufsstraße doch, wenn sie dazu einlädt, zu Fuß zu bummeln. „Denken Sie nur mal an die Reichenstraße in Bautzen oder die Prager Straße in Dresden.“

Dass es in Löbau an Parkplätzen mangeln würde, wenn in der Inneren Zittauer oder anderen Innenstadtbereichen das Parken verboten wäre, glaubt Pfeiffer-Prauß nicht. „Löbau hat unheimlich viele Stellflächen nahe der Altstadt.“ Das hatte auch die Stadt selbst – beziehungsweise das mit dem Plan beauftragte Ingenieurbüro – in ihrem 2010er Verkehrsentwicklungsplan festgestellt. Allerdings zeigte sich auch: Die großen Parkplätze am Rande der Altstadt, an der Hartmannstraße und an der Handwerkerstraße sind nicht ausgelastet. Hier gibt es zu jeder Tageszeit freie Stellflächen. Aufgrund der Nähe zur Innenstadt müssten diese Parkplätze aber doch attraktiv für Löbau-Besucher sein. Die Stadt vermutete damals, dass die Besucher nicht erkennen, dass es eine kurze Wegverbindung zum Beispiel von der Hartmannstraße zum Altmarkt gibt. Beschilderung könnte hier helfen, stand damals im Verkehrsplan. Es gibt aber bis heute keine.

Kritisch sehen die Grünen auch das Vorhaben, einen Edeka-Markt an der Pestalozzistraße/Hartmannstraße zu bauen. Einen entsprechenden Bebauungsplan hatte der Stadtrat erst in der vorigen Woche auf den Weg gebracht. „Damit holt man sich aber wieder mehr Verkehr in ein Gebiet, das man doch eigentlich beruhigen wollte“, stellt Sylvio Pfeiffer-Prauß fest. Das und weitere Verkehrsthemen wollen die Grünen bei ihrem Stammtisch mit den Löbauern diskutieren. Gleichzeitig wollen sie von Bürgern weitere Themen sammeln, die ihnen unter den Nägeln brennen. „Wir sind gespannt, welche Probleme die Löbauer an uns herantragen.“ Denn auch für die künftige, angestrebte Arbeit im Stadtrat wollen sie wissen: Was bewegt die Löbauer?

Insgesamt ist die Partei Bündnis 90/Die Grünen bisher wenig vertreten in den kommunalen Gremien, das bestätigt Pfeiffer-Prauß. In Ebersbach-Neugersdorf gibt es eine Grünen-Stadträtin, auch im Zittauer Stadtrat hat die Partei einen Abgeordneten. Im Mittelherwigsdorfer Gemeinderat sitzt ein Grünen-Vertreter. „Aber ich sehe da Ausbaupotenzial“, ist Pfeiffer-Prauß zuversichtlich. Zuversichtlich stimmen ihn auch die aktuellen Zahlen: „Wir haben viel Zulauf.“ Erstmals seit Langem sei die Zahl der Grünen-Mitglieder im Kreis auf jetzt über 70 gestiegen. „Lange Zeit hatten wir unter 50 Mitglieder.“

Mit dem Thema Verkehr wollen die Grünen jetzt in die Diskussion mit den Löbauern einsteigen. Bei den kommenden Stammtischen werden bis zur Stadtratswahl auch andere Themen aufs Tableau kommen. Etwa im Bereich Soziales, Senioren und Kinder sehen die Grünen in Löbau noch Nachholbedarf.

Grünen-Stammtisch, 8. November ab 19 Uhr im Ratskeller Löbau am Altmarkt