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Keiner will die Schichtenpartei sein

Debatte. Alle reden plötzlich über neue Armut, Prekariat oder Unterschichten.

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Von Peter Heimann,Berlin

Der Kinderschutzbund hat auf den Risikofaktor Armut für Heranwachsende hingewiesen. Verwahrloste Kinder lebten zu 99 Prozent in armen Familien, sagte Verbandspräsident Heinz Hilgers gestern. Laut einer aktuellen Umfrage beobachten neun von zehn Deutschen eine zunehmende Verarmung im Lande.

Derweil hat die Debatte über eine „neue Unterschicht“ in der großen Koalition und SPD-intern einen Streit über die Ursachen der wachsenden Armut in Deutschland ausgelöst. Vizekanzler Franz Müntefering zeigte sich in der SPD-Bundestagsfraktion spürbar verärgert über die Debatte. „Wir sind keine Schichtenpartei, wird sind eine Volkspartei“, sagte er nach Angaben von Teilnehmern.

Fraktionschef Peter Struck attackierte in der Sitzung den SPD-Linken Ottmar Schreiner und warf ihm unsolidarisches Verhalten vor. Schreiner hatte dem ehemaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder vorgeworfen, mit seinen Arbeitsmarktreformen eine Mitschuld an der wachsenden Kluft in der Gesellschaft zu tragen. In der Fraktion gingen die Meinungen auseinander, wie darauf nun reagiert werden soll. Ex-SPD-Finanzminister Hans Eichel sprach von einer „psychischen Verelendung“ von ganzen Bevölkerungsgruppen. Andere Redner betonten, nur durch mehr Investitionen in die Bildung könne eine Wende erreicht werden.

Besinnung auf Grundwerte

SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Iris Gleicke hat von ihrer Partei eine stärkere Besinnung auf deren Grundwerte gefordert. „Die Idee, durch immer weitere Entlastung der Unternehmen für Vollbeschäftigung sorgen zu können, habe sich als Trugschluss von historischer Dimension erwiesen“, sagte Gleicke der SZ. Die SPD laufe deshalb Gefahr, ihre Identität als „Schutzmacht der kleinen Leute” zu verspielen. In Teilen der SPD habe sich ein bedenklicher Pragmatismus breit gemacht, der die „brutale Realität nur noch mehr oder minder achselzuckend zur Kenntnis nehme“. Die SPD müsse sich „hinter diejenigen stellen, die als Leistungsträger mit ihren Steuergeldern den Sozialstaat ermöglichen. Dann werden wir ihre Solidarität gewinnen und den Sozialstaat erfolgreich gegen seine Totengräber verteidigen können”, sagte Gleicke: “Nur dann können wir diejenigen beschützen, die als faul und träge denunziert werden und die in Wahrheit Opfer eines brutalen Raubtierkapitalismus sind.”