merken

Politik

Kevin Kühnert soll SPD-Vize werden

Juso-Chef Kühnert macht Ernst und will ein wichtiges Amt im neuen SPD-Vorstand übernehmen. Auch weitere Personalien sind geklärt.

Kevin Kühnert ist Bundesvorsitzender der Jusos
Kevin Kühnert ist Bundesvorsitzender der Jusos © Gregor Fischer/dpa

Von Georg Ismar

Anzeige
Berufsbegleitend Pflege studieren

Studieren und weiter berufstätig sein? Bewerben Sie sich jetzt an der Evangelischen Hochschule Dresden!

Juso-Chef Kevin Kühnert soll neuer stellvertretender SPD-Vorsitzender werden. Darauf verständigte sich die Parteilinke, wie der Tagesspiegel aus SPD-Kreisen erfuhr. Der bisherige SPD-Vize Ralf Stegner soll als Vorstandsmitglied aber weiter der engeren Parteispitze, dem Präsidium, angehören, hieß es. Lars Klingbeil soll Generalsekretär bleiben.

Weiterführende Artikel

Symbolbild verwandter Artikel

Kühnert warnt SPD vor GroKo-Ausstieg

Die SPD-Führung will den offenen Bruch mit der Union offensichtlich nicht riskieren - und selbst der größte Gegner des Bündnisses spielt mit.

Symbolbild verwandter Artikel

„Wer den Bruch provoziert, bekommt die Quittung“

Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering warnt die neue Partei-Doppelspitze. Ein Ausstieg aus der Groko würde noch mehr Stimmen kosten.

Symbolbild verwandter Artikel

Der Populismus hat die SPD erfasst

Die Partei war mal ein Stabilitätsgarant, doch darauf kann sich jetzt keiner mehr verlassen. Ein Kommentar.

Symbolbild verwandter Artikel

So könnte ein Ausstieg der SPD aus der Groko ablaufen

Ein Streit eskaliert, dann treten die SPD-Minister zurück: Nach dem Erfolg des Duos Esken/Walter-Borjans wird ein Bruch der Koalition wahrscheinlich. Ein Szenario.

Die Brandenburgerin Klara Geywitz, die mit Vizekanzler Olaf Scholz um den Parteivorsitz kandidiert hatte, soll den zweiten von künftig nur noch drei Stellvertreterposten bekommen. Für den weiteren Vizeposten waren zuletzt Hubertus Heil und die saarländische SPD-Chefin Anke Rehlinger im Gespräch. 

Als neue Parteivorsitzende sind für den am Freitag in Berlin beginnenden Bundesparteitag der frühere NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Saskia Esken nominiert.

Die beiden werden wohl weniger radikal ins Amt starten, als sie es während des Wahlkampfes um den SPD-Vorsitz angekündigt haben. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, deutet der Entwurf eines Leitantrags für den am Freitag beginnenden SPD-Parteitag nicht auf ein schnelles Ende der GroKo hin.

In dem Antrag heißt es laut "SZ": "Weder der Verbleib in einer Koalition noch der Austritt aus ihr sind ein Selbstzweck." Für die Sozialdemokraten stehe nicht die Frage im Vordergrund, so schreibt die "SZ", ob sie die Koalition "weiterführen oder beenden": "Entscheidend ist, ob wir jetzt mit CDU und CSU die Weichen richtig stellen können - oder eben nicht."

Diese Signale werden auch in der Union gut ankommen. Die Wahl der neuen SPD-Spitze hatte für erhebliche Nervosität bei CDU und CSU geführt. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte am Dienstagmorgen bei RTL/n-tv angekündigt: Die CDU wolle bei der Grundrente erst dann in das parlamentarische Verfahren einsteigen, wenn die SPD sich zum Fortbestand der Koalition bekannt habe. „Bei der Grundrente haben wir gesagt, wir werden in das parlamentarische Verfahren erst dann einsteigen, wenn klar ist, dass diese Koalition auch fortgesetzt wird.“ (mit dpa)