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Kinder statt Pöbler

OB Dirk Hilbert reagiert ein Jahr nach dem 3. Oktober und will europaweit Lösungen suchen. Die AfD-Wahl bremst aber.

© René Meinig

Von Andreas Weller

Politik und Bürger sind immer weiter voneinander weggerückt. Das zeigen die Wahlergebnisse vom vergangenen Sonntag. Die AfD ist auch in Dresden stark wie nie und Teile der Bevölkerung auf Protest eingestimmt. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) versucht seit 2015, der wachsenden Unzufriedenheit zu begegnen. Jetzt, ein Jahr nach den Pöbeleien am 3. Oktober vor der Frauenkirche, lädt er europäische Bürgermeister ein. Sie wollen gemeinsam Wege finden, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Hilbert möchte dabei eine führende Rolle einnehmen.

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Am kommenden Freitag startet Dresdens beliebtes eintrittsfreies Festival für Kunst, Kultur und Bildung bereits in sein viertes Wochenende.

Damit der Start gelingt, haben die Dresdner Buchkinder Hilbert gestern Geschenke für die Teilnehmer übergeben: Kalender, die sie selber gestaltet haben und die sich auf ihre Weise mit den Problemen auseinandersetzen. Eingebettet ist die Konferenz in ein Programm zur Friedenskultur vom Verein Memorare Pacem.

„Wir haben das Datum bewusst ausgewählt“, erklärt Hilbert. „Denn einige Pöbler haben uns vor einem Jahr erneut in eine negative Wahrnehmung in der Öffentlichkeit gebracht, und das kann man nicht einfach hinnehmen.“ Jetzt wolle er „ganz vorne“ in der Auseinandersetzung sein, wie die Gesellschaft wieder zusammenfinden kann und besser miteinander umgeht.

Probleme gibt es mindestens europaweit. „Es gibt eine Tendenz zu einem stärkeren Nationalstolzdenken, populistischen Parteien zu folgen und seine Unzufriedenheit so auszudrücken“, sagt Hilbert. Und in den Städten komme es als Problem als Erstes an. „Deshalb müssen wir als Kommunen anfangen, dem entgegenzuwirken.“ Die Konferenz am 2., 3. und 4. Oktober ist eine Art Startschuss, das Problem auf eine andere Ebene zu heben.

Insgesamt sind bei den Veranstaltungen 32 Städte vertreten. Begonnen wird am Sonntag mit einer Diskussionsrunde zur gewaltfreien Kommunikation in der Nachbarschaft. Es folgen die Themen Mitbestimmung, wie Frieden gelernt werden und was Kunst bewirken kann. Diese Runden sind öffentlich. „Im Anschluss können die Besucher mit den Teilnehmern persönlich ins Gespräch kommen, das ist ausdrücklich gewünscht“, so Veranstalter Matthias Neutzner von Memorare Pacem. Die Ergebnisse der Diskussionen sollen dann Montag und Dienstag in die Bürgermeisterkonferenz einfließen. „Wer Kulturstadt sein möchte, muss auch Friedensstadt sein“, so Neutzner. „Dresden ist nicht überall friedlich.“ Das betreffe zwar viele Städte, aber wenn Dresden den Weg dort heraus nicht finde, drohe die Stadt eine Art Museum zu werden, keine Kulturhauptstadt 2025.

Bei der Bürgermeisterkonferenz sollen alle Städte Ideen einbringen. Hilbert sagt, Dresden habe viele Formate eingeführt. Da seien etwa die Bürgerdialoge in der Kreuzkirche, bis zur Einwohnerversammlung zum Fernsehturm am vergangenen Montag. Auch Kunstprojekte wie die auf dem Neumarkt tragen zur Kommunikation bei. „Die Kunst hat Akzente gesetzt“, ist Hilbert sicher. Die Wölfe, das Monument mit den Bussen auf dem Neumarkt und der Flüchtlingsfriedhof Lampedusa auf dem Theaterplatz haben zunächst für massive Proteste und erneut negative Bilder aus Dresden gesorgt. „Aber sie waren erfolgreich und ziehen nun durch andere Städte“, so der OB. Erfolgreich auch in dem Sinn, dass nach dem Pöbeln tatsächlich konstruktiv diskutiert wurde. „Und es ist eine gewisse Akzeptanz entstanden“, meint Hilbert. Denn am Flüchtlingsboot im Neustädter Hafen wurde in diesem Monat nicht gepöbelt. Auch beim jüdisch/islamischen Neujahrsfest blieb es in diesem Jahr friedlich. Ein Jahr zuvor gab es verbale Attacken. „Ein oder zwei Pöbler waren sogar drin, weitere davor“, so der OB.

Hilbert sehe bereits positive Ansätze. Aber es werde noch lange dauern, die Gräben, die in der Gesellschaft aufgerissen sind, zuzuschütten. Ob Störungen zu den Veranstaltungen jetzt zu erwarten sind, könne Hilbert nicht einschätzen. Aber die jüngsten Veranstaltungen verliefen ohne solche. „Zum Ende meiner Amtszeit möchte ich deutliche Verbesserungen vorweisen, muss ich auch.“ Dafür hat Hilbert noch rund fünf Jahre Zeit. Dass nun ausgerechnet in Dresden die AfD starken Zuspruch bei den Wählern gefunden hat, habe ihn überrascht. „Bei Kommunalwahlen hätte ich das erwartet, aber nicht bei Bundestagswahlen.“ Das Ergebnis erschwere seine Bemühungen, denkt Hilbert. Und er fordert vor allem die etablierten Parteien auf, sich einzubringen. „Sie stehen derzeit nicht für das Außenbild: Hier fühle ich mich gut aufgehoben.“ Er fordert eine vernünftige Kommunikation untereinander. „Wählerbeschimpfungen sind hier ebenfalls völlig falsch. Die Sorgen der Menschen sind da, und wir Politiker müssen uns damit auseinandersetzen.“ Wie, das solle hoffentlich auch die Konferenz zeigen.

peaceculturecity.org