Von Heike Heisig

Roßwein. Die Roßweiner Stadträte sind hin- und hergerissen. Auf der einen Seite will die Kommune kinderfreundlich sein und Eltern dort, wo es geht, entlasten. Auf der anderen Seite sind einige der Räte nicht mehr gewillt, die jährlich steigenden Betreuungskosten in den Kindereinrichtungen allein aus der Stadtkasse zu finanzieren. „Das halt ich nicht mehr für vertretbar“, sagte Till Beyer (CDU) in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales. Dort hat Hauptamtsleiterin Michaela Neubert am Donnerstagabend die Betriebskostenabrechnung 2014 für die sechs Kindereinrichtungen in der Stadt und den Ortsteilen sowie der Tagespflege vorgestellt.

Kosten angestiegen

Insgesamt sind die Kosten in allen drei Bereichen – Krippe, Kindergarten, Hort – im Vergleich zu 2013 gestiegen. Das ist seit 2004 nahezu jedes Jahr der Fall gewesen. Lediglich zweimal, 2005 und 2007, fielen die Abrechnungen günstiger aus.

In der Krippe hat sich ein Platz im Vorjahr um rund 28 Euro pro Monat verteuert. Er kostet jetzt 924 Euro. Finanziert wird er von Land, Eltern und Kommune. Der Landesanteil liegt seit 2005 bis 150 Euro. Die Eltern zahlen im Moment 180 Euro dazu. Allerdings: Das ist etwas weniger als die vom Gesetzgeber geforderte Untergrenze. Mindestens 20 Prozent der Kosten sollten die Eltern tragen. Das wären rund 185 Euro. Auch bei Kindergarten und Hort werden die Mindestsätze nicht erfüllt.

Kommune tägt Hauptlast

Die Beiträge der Eltern auf die unterste Stufe anzuheben, ist nach den Darstellungen der Hauptamtsleiterin eine Forderung, der sich die Räte nicht entziehen können. Die Verwaltung schlägt den Stadträten vor, die Elternbeiträge für die Krippe um zehn Euro auf 190 Euro pro Monat anzuheben. Das wäre etwas mehr als der Mindestbeitrag, würde aber die Kommune ein wenig entlasten. Sie trägt seit Jahren die finanzielle Hauptlast der Betriebskosten. Die setzen sich aus Personal- und Sachkosten zusammen.

Auch in Kindergarten und Hort sind Anpassungen nötig. Im Kindergarten soll der Elternbeitrag von 84 auf 90 Euro pro Monat, im Hort von 49 auf 55  Euro steigen. Damit liegt die Elternbeteiligung bei 21 beziehungsweise 22 Prozent. Die zulässigen Obergrenzen sind 30 Prozent. Das wären im Kindergarten 128 Euro und im Hort 78 Euro. Beides wollen die Räte freiwillig nicht ausreizen.

Während sich Heinz Martin (Freie Wähler) für eine schrittweise und gerechte Erhöhung aussprach, erklärte sich Jens Funke (Freie Wähler) zumindest mit der vorgeschlagenen Erhöhung von zehn Euro in der Krippe nicht einverstanden. Im Osten würden Mütter häufig nur dazuverdienen. „Eltern können nicht nur auf Arbeit gehen, um die Kinderbetreuung zu finanzieren.“

Die Stadträte entscheiden am 1. Oktober darüber, wie hoch die Erhöhungen ausfallen. Diese gelten dann ab dem 1. November dieses Jahres.