Von Ingolf Reinsch
Bischofswerda. Für die Betreuung ihres Kindes in einer Tagesstätte müssen Eltern in Bischofswerda ab September deutlich mehr bezahlen. Ein Krippenplatz kostet sie bei täglich neunstündiger Betreuung dann 230 Euro im Monat. Das sind 20 Euro mehr als bisher. Für einen Kindergartenplatz bei ebenfalls neun Stunden steigt der Elternbeitrag von 116 auf 127 Euro. Der Ganztags-Hort kostet künftig 76 Euro inklusive Ferienbetreuung; derzeit sind es 72 Euro. Alle genannten Beiträge beziehen sich auf das erste, in einer Kita untergebrachte Kind einer Familie. Für Geschwisterkinder und Alleinerziehende gibt es Beitragsnachlässe. Begründet ist die Beitragserhöhung mit den gestiegenen Personal- und Sachkosten für die Kinderbetreuung, die – nicht nur in Bischofswerda – jedes Jahr neu ermittelt werden.
Eltern in Sachsen werden anteilig an den Betriebskosten der Kindereinrichtungen beteiligt. Der Spielraum für die Kommunen ist dabei gering. Zwischen 20 und 23 Prozent der Kosten eines Krippenplatzes sowie zwischen 20 und 30 Prozent bei Kindergarten und Hort müssen sie auf die Eltern umlegen. Bischofswerdas Stadtrat beschloss im Oktober 2015 im Zuge der Haushaltskonsolidierung Prozentsätze die in der Mitte dieses gesetzlichen Rahmens liegen – 21,5 Prozent für die Krippe, 25 Prozent für den Kindergarten und 26 Prozent für den Hort. Vor einem Jahr, als ebenfalls eine Beitragserhöhung beschlossen wurde, wurden die Prozentsätze für Krippen- und Kindergartenplätze auf Drängen von Stadträten von BfB, Linke und SPD herabgesetzt. Demnach tragen Eltern jetzt 20,7 Prozent der Kosten eines Krippenplatzes. Beim Kindergarten sind es 23,5 Prozent und beim Hort reichlich 26 Prozent. Aufgrund der gestiegenen Betreuungskosten spricht man in der Stadtverwaltung von einer „Anpassung“ der Beiträge. Im Krippenbereich decken die aktuellen Beiträge nach Angaben der Stadt nur noch 18,9 Prozent der Kosten. Sie liegen damit unterhalb des gesetzlich vorgeschriebenen Minimums.
SPD geschlossen dagegen
Neun Stadträte und Oberbürgermeister Holm Große stimmten für die vorgeschlagenen neuen Beiträge. Aus der Fraktion Bürger für Bischofswerda (BfB) kamen vier Nein-Stimmen. Fünf Stadträte enthielten sich, darunter die komplette SPD-Fraktion mit drei Mitgliedern. Fraktionsvorsitzende Aniko Heinze begründete es wie folgt: Die von der Verwaltung vorgelegten Zahlen sind unstrittig, die Gründe für die Beitragsanpassung verständlich. Aniko Heinze verwies zugleich auf die mehrheitliche Entscheidung der Stadträte, die städtischen Kindertagesstätten nicht in freie Trägerschaft zu geben. Trotzdem seien Erhöhungen von monatlich bis zu 20 Euro für einen Betreuungsplatz „sozial nicht zu verantworten“. Da das Problem der Finanzierung von Kindertagesstätten auf kommunaler Ebene nicht gelöst werden könne, werde sich die SPD über Landespolitiker ihrer Partei für eine Gesetzesänderung einsetzen, kündigte Aniko Heinze an.
Auch bei der Wählervereinigung BfB denkt man über Alternativen nach. Fraktionsvorsitzender Robert Geburek kündigte einen Antrag seiner Fraktion an, wonach die Stadtverwaltung beauftragt werden soll zu prüfen, was es kosten würde, das Vorschuljahr für alle Kinder der Stadt und ihrer Ortsteile kostenfrei anzubieten.
Kinder in Bischofswerda werden in neun Kitas, zwei Horten sowie bei drei Tagesmüttern und einem Tagesvater betreut.