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Weißwasser

Kita und Feuerwehr in drei Jahren

Die Gemeinde Schleife bekommt zehn Millionen Euro für ihre Infrastruktur. Für das unterbesetzte Bauamt ist das eine große Herausforderung.

© Symbolfoto: Uwe Schulz

Schleife. Die Übergabe der Fördermittelbescheide des Freistaats versetzt die Gemeinde Schleife jetzt in eine „finanziell gesicherte Grundlage“. Das erklärte Bürgermeister Reinhard Bork (parteilos) in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Allerdings seien die Gelder zweck- und projektgebunden und an Bauabschnitte geknüpft. Bis Ende Dezember 2022 müssen die Maßnahmen umgesetzt sein.

Fördergelder bekommt die Gemeinde für den Neubau der Kita in Rohne und des Feuerwehrgerätehauses Schleife, für ein Tanklöschfahrzeug in Rohne und den Bau der zentralen Abwasserentsorgung südlich der Bahnlinie. Allesamt Maßnahmen, die 2017 in einer Vereinbarung zwischen der Lausitzer Energie Bergbau AG (Leag), Freistaat, Landkreis sowie den Gemeinden Schleife und Trebendorf als bergbaubedingter Nachholbedarf in der Infrastruktur definiert waren. Zudem kriegt Schleife Geld für den Ausbau des schnellen Internets. „Diese Förderung ist ein Ergebnis der intensiven Arbeit, auch der Gemeinde“, sagte Reinhard Bork. Ausdrücklich dankte er Bauamtsleiter Steffen Seidlich und Gemeinderat Jörg Funda (CDU), der ihn 141 Tage als Bürgermeister vertreten habe.

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Die Leag war im Dezember in finanzielle Vorleistung gegangen und hatte damit die Gemeinde in die Lage versetzt, Planungen und Flächenerwerb vorzubereiten. Alles in allem gibt der Freistaat zehn Millionen Euro nach Schleife – wegen der bergbaubedingten Ausnahmesituation. Die Terminvorgabe sei allerdings eine zusätzliche Belastung für das unterbesetzte Bauamt. „Es ist für jeden nachvollziehbar, dass wir da etwas tun müssen, damit wir die Fristen einhalten“, so der Bürgermeister.

Mit den Fördermillionen dürfen keine Haushaltslöcher gestopft werden. In einer (nichtöffentlichen) Klausur am 26. September wird sich der Gemeinderat mit Maßnahmen zur Konsolidierung beschäftigen. Ausdrücklich mahnte Bork dazu Vorschläge an. Einfach wird es nicht, sagte er.