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Kitas und Schulen im Fokus

Der Stadtrat debattierte über den Doppelhaushalt 2018/19 – bei Bildung und Erziehung gibt es einen Investitionsstau.

© Rieger Architektur Partnerschaft

Von Udo Lemke

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Meißen. Für die Sanierung der Questenberg-Grundschule sind bis 2020 rund zwölf Millionen Euro vorgesehen. Bis 2021 wird aufgrund steigender Schülerzahlen in Bohnitzsch eine 4. Grundschule gebaut. Dafür sind 5,2 Millionen Euro eingeplant. Auf der Querstraße wurde mit dem Bau eines neuen Kindergartens begonnen – Gesamtkosten 2,28 Millionen Euro.

Diese drei Beispiele für Investitionen in Bildung und Erziehung nannte Wolfgang Tücks, der Vorsitzende der Fraktion Unabhängige Liste/FDP gestern bei der Diskussion zum Doppelhaushalt 2018/19 in der Stadtratssitzung. Das Investitionsprogramm der Stadt für Kitas und Schulen sei beachtlich. „Doch es bleibt die bittere Erkenntnis: Diese Investitionen reichen nicht, um die anstehenden Hausaufgaben zu lösen.“

Tücks rechnete vor, dass die Stadt allein für Triebischtalschule, Pestalozzischule, Schule für Lernförderung und das Franziskaneum einen Investitionsstau von rund 9,5 Millionen Euro vor sich herschiebt. Der tatsächliche Finanzbedarf für Kitas und Schulen sei aber wahrscheinlich noch viel höher. „Er könnte sich bei 15 bis 20 Millionen Euro einpendeln.“ Schon für den kommenden Doppelhaushalt sei es vorstellbar, dass ein Großteil der Liquiditätsreserve der Stadt von derzeit 19,5 Millionen Euro in Anspruch genommen werden müsse.

Für die Fraktion Freie Bürger/SPD Grüne erklärte Simone Teske denn auch: „Den Kommunen steht das Wasser bis zum Hals.“ Der Finanzausgleich, über den auch die Stadt Meißen Geld vom Freistaat erhält, müsse endlich verändert werden: „Der Investitionsbedarf der sächsischen Kommunen beträgt 6,6 Milliarden Euro, der Freistaat Sachsen hat 12,4 Milliarden Euro Rücklagen.“ Und: „Eine Kreditaufnahme kann notwendig werden, da Meißen dringend eine 4. Grundschule braucht“ – vorgesehen sind 3,3 Millionen Euro.

Die 4. Grundschule, die am Wohngebiet Niederauer Straße zwischen Aritaring und Leitmeritzer Bogen entstehen soll, war auch ganz konkret Thema des Stadtrates. Dieser beschloss nämlich, für die Errichtung der Schule für 2019 zusätzlich 1,3 Millionen Euro in den Doppelhaushalt einzustellen. „Für das Schulobjekt lag ein Angebot mit Kostenschätzung vor, was der jetzigen Kostenschätzung nicht mehr standhält“, heißt es in der Beschlussvorlage. Damit muss die Stadt, wie bei vielen anderen Bauprojekten aufgrund der enorm gestiegenen Baupreise nachsteuern.

Bevor die Bagger für die neue 4. Grundschule aber rollen, soll auf dem dortigen Gelände erst einmal der Ausweichstandort für die Questenberg-Grundschule errichtet werden. Während die Schule saniert wird, soll ein Ersatzbau in Modulbauweise die Questenbergschüler aufnehmen und später „als dringend benötigte vierte Grundschule nachgenutzt werden“, erklärte Oberbürgermeister Raschke (parteilos).

Im Herbst sollen die Arbeiten am Ausweichstandort beginnen. Spätestens in den Sommerferien 2019 können die Kinder in die Ausweichschule umziehen und die Bauarbeiten am Questenberg starten. Ziel ist es jedoch, den Umzug früher zu realisieren. „Auslagerung und Umbau werden eine große Herausforderung“, so Bürgermeister Markus Renner. „Ziel ist es, in enger Absprache mit allen Beteiligten die beste Lösung für Schüler, Lehrer und Eltern zu finden.“ Das gilt auch für die Frage, wie die Questenbergschüler künftig sicher über die Elbe kommen sollen. Zur Schülerbeförderung sei die Stadt bereits im Gespräch mit der VGM und dem Landkreis.