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Auch Tunesien will kooperieren

© Reuters

Unterwegs mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière in schwieriger Mission durch Nordafrika.

Von Sven Siebert, zzt. Tunis

Der „Club Nautique Bougregreg“ in Rabat, Marokko, ist ein elegantes Lokal. Gegenüber auf der anderen Seite des Salé-Flusses lässt der König ein neues Opernhaus bauen, die Betonwände wachsen in den Nachthimmel. Ein Platzregen lässt das Wasser des beleuchteten Pools kochen.

Drinnen sitzt Thomas de Maizière, der deutsche Innenminister, neben sich seinen marokkanischen Amtskollegen Mohamed Hassan. Kellner im Smoking tragen große Platten mit ebenso großen gegrillten Fischen auf. Aber de Maizière ist nicht wegen des Essens gekommen, nicht wegen der großen Fische.

Eher wegen der kleinen, die seit dem vergangenen Jahr nach Deutschland geschlüpft sind, die sich in den Strom der Flüchtlinge auf der Westbalkan-Route eingereiht haben, die in Deutschland Asyl beantragt haben. Und von denen eine größere Gruppe in Köln in der Neujahrsnacht mit sexueller Belästigung und Diebstählen straffällig wurde. Marokkaner, Algerier – Nordafrikaner, wie es immer heißt.

Deutschland will, dass die Staaten des Maghreb nicht nur einige Dutzend Straftäter zurücknehmen, sondern all die rund 30 000 überwiegend jungen Männer aus Marokko, Algerien und Tunesien, die in den vergangenen Monaten zu uns gekommen sind. Und Deutschland will, dass nicht noch mehr von ihnen kommen. Das zu erreichen, ist de Maizières Mission. Erste Etappe der Club Nautique.

Kanzlerin in der Talkshow

Etwa zur gleichen Zeit am Sonntagabend betritt Angela Merkel, Bundeskanzlerin, ein Studio in Berlin-Adlershof, das es in gefälliger Eleganz mit dem Club Nautique aufnehmen kann. Merkel kommt zu Anne Will in die Talkshow, um ihre Flüchtlingspolitik zu erklären. Es geht um die großen Linien, um die Hunderttausende, die gekommen sind, die Hunderttausende, die wohl noch kommen werden, um Obergrenzen und EU-Gipfel. Aber Merkel blickt auch Richtung Maghreb, wo de Maizière gerade verhandelt. „Wenn ich jetzt plötzlich viele Flüchtlinge aus Tunesien, Marokko oder Algerien habe“, erläutert Merkel, müsse sie reagieren und „auch immer wieder nachjustieren“.

In Rabat am Sonntag, in Algier am Montag, in Tunis am Dienstag muss Thomas de Maizière genau das tun: Nachjustieren. Im Nautischen Club zieht sich der Minister mit seinem marokkanischen Kollegen nach dem Essen zurück. Unter vier Augen wird Tacheles geredet, wie es später heißt. Der Deutsche will die Rücknahme der illegalen Zuwanderer erreichen, der Marokkaner stellt Bedingungen – oder besser: äußert Wünsche.

De Maizière ist später mit dem Gespräch sehr zufrieden. Die beiden Innenpolitiker verstehen sich, menschlich und professionell. De Maizière gefällt, dass der Marokkaner weiß, was er will, gut vorbereitet ist, aber auch kooperationsbereit. Die Marokkaner zeigen glaubwürdig Bereitschaft, ihre illegal nach Deutschland abgewanderten Bürger zurückzunehmen.

„Wir haben noch viele Schritte zu gehen“, sagt die Kanzlerin zu dieser Stunde in Adlershof. De Maizière ist einer der Männer in Merkels Mannschaft, der diese Schritte organisieren muss. Er soll dafür sorgen, dass es wieder „geordnet“ zugeht. Und dass die Flüchtlingszahlen „spürbar und nachhaltig“ zurückgehen.

Doch wohin er blickt, nie reicht eine Barriere, ein neues Verfahren, diplomatische Erpressung oder Entwicklungshilfe-Millionen, einen Weg zu versperren, oder Menschen dazu zu bewegen, den gefährlichen Weg nach Europa nicht fortzusetzen.

Die Marokkaner sind zur Zusammenarbeit bereit. Sie können ihre Leute sogar anhand gespeicherter Fingerabdrücke in ihren Meldedateien identifizieren. Doch dann können die regionalen Ausländerbehörden in Deutschland nicht liefern. In Meißen, Unna oder Osnabrück verfügen sie nicht über die Daten, die die Marokkaner haben wollen.

Und die Nordafrikaner – die Tunesier sind da etwas weniger empfindlich – wollen keine Charterflüge akzeptieren, in denen ihre Staatsbürger wie in einem Gefangenentransport in den Heimatländern abgeliefert werden. Es geht um Würde.

Die Bundesregierung will die Maghrebstaaten als sogenannte sichere Herkunftsstaaten einstufen. Das vereinfacht und beschleunigt die Asylverfahren, ist aber umstritten, weil die Menschen mindestens in Marokko und Algerien keineswegs vor staatlicher Verfolgung sicher sind.

Wie heikel es ist, wenn die mutmaßlichen Unrechtsstaaten sich ein eigenes Zeugnis ausstellen, merkt man daran, wie de Maizière darüber spricht. Nach dem Treffen in Rabat sagt er: „Wir sind uns einig, dass ich mich darüber freue, dass die marokkanische Regierung begrüßt, Marokko als sicheres Herkunftsland einzustufen.“ Verdrehter geht es kaum.

De Maizière vereinbart in Rabat und Algier Kooperationsabkommen. Stäbe werden eingerichtet, die den Datentransfer organisieren sollen. Und er sagt zu, dass die abzuschiebenden Maghrebiner wie ordentliche Passagiere in Linienmaschinen gesetzt werden – auch wenn er weiß, dass dies kompliziert und störungsanfällig ist.

Der Maghreb ist eigentlich ein Nebenschauplatz des großen Dramas. Zahlenmäßig fallen die jungen Marokkaner und Algerier kaum ins Gewicht. 27 000 insgesamt. Und die paar Tausend Tunesier stehen in der Zugangsstatistik unter „ferner liefen“. Durch Köln ist das zahlenmäßig kleine Maghrebiner-Problem aber zu einem politisch großen geworden. Oder, wie ein deutscher Diplomat formuliert, zu einem „extrem unangenehmen Randphänomen“.

Das Hauptphänomen ist der Zuzug aus dem Nahen und Mittleren Osten. Der Weg der Hunderttausende über die Türkei nach Griechenland und weiter. De Maizière war mehrfach in der Türkei. In den vergangenen Wochen hat er Kooperationsabkommen zwischen deutschen und türkischen Behörden abgeschlossen.

Merkel betont bei Anne Will ihre Ablehnung der innereuropäischen Grenzschließungen. Man brauche nicht zu glauben, „dass ich durch einseitige Grenzschließung oder was auch immer das Problem beseitige“. Und nur wenige Stunden, nachdem die Kanzlerin das gesagt hat, zeigen die Fernsehsender, was „einseitige Grenzschließungen“ bedeuten. In Idomeni, an der griechisch-mazedonischen Grenze, fliegen Steine. Flüchtlinge rütteln am neu errichteten Grenzzaun, bis der schließlich fällt. Die mazedonische Bereitschaftspolizei verschießt Tränengasgranaten. Panik bricht aus, Kinder schreien, Menschen werden niedergetrampelt.

Altmaiers Erlebnis

Kanzleramtsminister Peter Altmaier war – damals noch Staatssekretär im Innenministerium – vor ein paar Jahren an der slowakisch-ukrainischen Grenze. Er traf in einer Grenzstation traf auf verstörte Afrikaner. Sie stammten aus Mauretanien und waren einen endlosen von Schleusern ausgeklügelten Weg durch die halbe Welt gereist, um in die EU zu gelangen. Der Kanzleramtsminister weiß seitdem, dass der Fantasie der Routenfinder buchstäblich keine Grenzen gesetzt sind.

Also macht man sich in der Bundesregierung keine Illusionen. Wenn die Türkei ihre Grenzen undurchlässiger macht, wenn die Westbalkanroute unpassierbar geworden ist, wenn die Nordafrikaner abgeschoben sind und Syrer aus der Türkei in Kontingenten aufgenommen werden, dann wird der Strom von Flüchtlingen eben über die Ukraine, über Finnland, Ägypten oder Albanien fließen.

De Maizière sagt am Montagabend im Hotel mit Blick auf die Bucht von Algier, jede scheinbare Lösung führe „in lauter neue Dilemmata“. Deutschland und die EU erkauften sich mit jedem weiteren Schritt allenfalls Zeit – aber kein Ende der Fluchtbewegungen.