merken

Kleines gallisches Dorf Zschaitz

über die Ablehnung eines Beschlusses

© André Braun

Frank Korn

Anzeige
Entdeckungstour im Saftladen

Wie kommen die Äpfel als leckerer Saft in die Flasche? Zu sehen ist das in zahlreichen Keltereien am 21. oder 22. September.

Bei der Sitzung des Zschaitz-Ottewiger Gemeinderates fühlte ich mich in die Zeit der Gallier zurückversetzt, die sich gegen die Eroberung ihres Dorfes durch die Römer zur Wehr setzen. Die Gemeinderäte wehrten sich dagegen, einen Beschluss zur Verwendung der pauschalen Zuweisung von 70 000 Euro zu fassen. Was in anderen Gemeinden nur ein formaler Akt war, geriet in Zschaitz zum Aufstand gegen die Obrigkeit, insbesondere gegen den Landkreis. „Wenn der Landtag nur eine Information über die Verwendung des Geldes haben will, wieso fordert die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises dann einen Beschluss“, fragten sich die Räte. Sicher auch mit dem Hintergrund, dass sie über die Verwendung des Geldes im Haushaltsplan schon einmal abgestimmt hatten. Doch die Gesetzeslage ist eindeutig. „Über die Verwendung der Mittel entscheidet der Gemeinderat durch Beschluss“, heißt es im Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020. Bleibt zu hoffen, dass die Gemeinde durch dieses Abstimmungsergebnis keinen Schaden nimmt.