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Klinik bleibt Kontrollschwerpunkt

Falschparker haben der Stadt 2017 mehr als 8 000 Euro eingebracht – „Richtigparker“ aber viereinhalb mal so viel.

© Dietmar Thomas

Von Heike Heisig

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Leisnig. Rund um den Marktplatz könnte Leisnigs Vollzugsbedienstete jeden Tag dutzende „Knöllchen“ verteilen. Denn irgendwer steht immer vor der Sparkasse oder im oberen Bereich parallel zu den Geschäften im Halteverbot. „Doch ums Abkassieren geht es uns gar nicht.“ Das sagen Bürgermeister Tobias Goth (CDU) und Uwe Dietrich vom Ordnungsamt übereinstimmend. „Wichtig ist in erster Linie, dass die Verkehrssicherheit gewährleistet ist, Falschparker keine Gefahren heraufbeschwören“, erklären sie. Das könnte zum Beispiel an Schulbushaltestellen passieren, wenn Kindern durch parkende Autos die Sicht auf die Straße eingeschränkt wird. „Deshalb kontrollieren wir an solchen Stellen immer zuerst“, so Goth.

Ein Schwerpunkt ist Dietrich zufolge seit Jahren auch das Helios-Krankenhaus. Mit der Klinikleitung ist abgestimmt, dass die Vollzugsbedienstete schaut, dass auf den beiden ausgewiesenen Behindertenparkplätzen am Eingang wirklich nur jene parken, die dazu auch berechtigt sind. Auf dem übrigen Gelände behält sich das Krankenhaus als Eigentümer der Flächen Sanktionen selbst vor.

Insgesamt hat die Mitarbeiterin des Ordnungsamtes im vergangenen Jahr in Leisnig und den Ortsteilen hunderte Fälle des Parkens im eingeschränkten Halteverbot geahndet. Das ist nach den Worten von Uwe Dietrich nach wie vor das häufigste Vergehen, das Kraftfahrer begehen. Sie zahlten schließlich 8 360 Euro Verwarngeld auf das Konto der Kommune ein. Zum Vergleich: 2016 waren es 6 630 Euro und im Jahr davor nur etwas mehr als 1 200 Euro. Den verhältnismäßig kleinen Betrag damals begründet Uwe Dietrich mit personellen Änderungen und Engpässen.

Obwohl die Einnahmen nach oben gegangen sind, sieht Dietrich auf diesem Gebiet kein großes Steigerungspotenzial. „Mehr ist in dem großen Einzugsgebiet einfach nicht zu schaffen“, sagt er. Zudem seien Kontrollen des ruhenden Verkehrs nicht die einzige Aufgabe der Mitarbeiterin.

Zuwächse gibt es dagegen bei den Einnahmen an den Parkautomaten. Einzige Ausnahme ist der Automat auf dem Platz „Belvedere“. Dort gingen die Einnahmen von etwas mehr als 4 000 Euro im Jahr 2016 auf 2 921 Euro im Vorjahr zurück. „Das hängt damit zusammen, dass wir diesen Parkplatz wegen des Ausbaus der Obermarktgasse über mehrere Monate hinweg nicht bewirtschaften konnten“, erklärt der Bürgermeister. An den anderen Automaten stiegen die Einnahmen: am Markt auf knapp 20 400 Euro von 19 200 Euro im Jahr 2016 und am Lindenplatz auf fast 13 000 Euro. Dort parkten die Nutzer im Jahr 2016 noch für etwas mehr als 10 000 Euro.

Verwarngelder und Parkgebühren fließen in den Haushalt der Stadt ein.