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Knappe Zeit für Listen

Berlin/Kamenz. Weil die Zeitschiene für die Bundestagswahl äußerst knapp ist, soll der laut Wahlgesetz übliche Stichtag, bis zu dem die Parteien ihre Listen- und Direktkandidaten benennen müssen, verschoben werden.

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Berlin/Kamenz. Weil die Zeitschiene für die Bundestagswahl äußerst knapp ist, soll der laut Wahlgesetz übliche Stichtag, bis zu dem die Parteien ihre Listen- und Direktkandidaten benennen müssen, verschoben werden. An einer entsprechenden Rechtsverordnung werde gearbeitet, bestätigte gestern das Bundesinnenministerium der SZ.

Über den genauen Termin, wann die Parteien ihre Wahlvorschläge einreichen müssen, werde der Bundeswahlleiter rechtzeitig informieren. Nach SZ-Informationen steht jedoch bereits ein konkretes Zeitfenster fest. Demnach müssten spätestens 34 Tage vor dem Wahltermin alle Unterlagen bei den zuständigen Stellen sein. Üblicherweise wäre sonst schon 66 Tage vor der Wahl Abgabeschluss. Sollte die Wahl am 18. September stattfinden, bliebe den Parteien für den Personalpoker noch bis 15. August Zeit.

Eine Sprecherin des Ministeriums nannte die Frist „reine Spekulation“, räumte jedoch ein, dass man sich an einer entsprechenden Rechtsverordnung aus dem Jahr 1990 orientiert. Damals war wegen der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl der Abgabetermin für die Wahllisten auf den 34. Tag vorm Urnengang festgelegt worden.

Unter Druck stehen auch Sachsens Wahlleiter. „Es ist wenig Zeit, Unterlagen nachzufordern“, sagt die stellvertretende Landeswahlleiterin Carolin Schreck. Die Parteien müssten sauber arbeiten. (SZ/hl)