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Knöllchen-Ärger am Gymnasium

Mit einem Offenen Brief und 400 Unterschriften wehren sich Zittauer Weise-Schüler gegen Verwarngelder. Ohne Erfolg.

© Stadt Zittau

Von Mario Heinke & Thomas Mielke

Zittau. An der Rückseite des Christian-Weise-Gymnasiums parken Schüler ihre Mopeds und Motorräder. Die Parkflächen sind ausgeschildert. In den Sommermonaten, wenn noch mehr Schüler als sonst mit dem Moped oder Motorrad zur Schule fahren, reichen die Flächen jedoch nicht aus, sagt Schulleiter Bernd Ebert. Als am Donnerstag vor vierzehn Tagen ein Bauzaun die Anzahl der Parkplätze stark vermindert, stellen einige Schüler ihre Gefährte jedoch außerhalb der ausgewiesenen Flächen am Johanneum, im eingeschränkten Halteverbot, sprich Parkverbot, ab.

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Dann kam, was wohl kommen musste: Die als besonders aufmerksam bekannten Gemeindevollzugsbediensteten des Zittauer Bürgeramtes dekorierten die falsch parkenden Zweiräder mit „Knöllchen“. Der Schülerrat des Christian-Weise-Gymnasiums verfasste daraufhin einen Offenen Brief an das Bürgeramt Zittau, der zugleich an die Medien geschickt und im Internet veröffentlicht wurde. Die Schüler erklärten darin, dass sie weder Fußgänger noch andere Verkehrsteilnehmer behindert hätten und verwiesen darauf, dass ein Teil des öffentlichen Parkplatzes durch ein Bauunternehmen gesperrt gewesen sei.

„Dieser Brief soll nicht nur eine Bitte an das Bürgeramt sein, sondern soll auch auf die schlechte Parkplatzsituation in Schulnähe hinweisen“, schreibt Erik-Holm Langhof, Schülerrats-Vorstand für Öffentlichkeitsarbeit. Vermutlich, um der Angelegenheit etwas Nachdruck zu verleihen, legte der Schülerrat dem Offenen Brief auch noch 400 Unterschriften von Schülern des Christian-Weise-Gymnasiums bei.

Der Brief sorgte in den sozialen Medien für einige Aufregung und schaffte es sogar in die Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag. Dort wurde Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) aufgefordert, Stellung zu nehmen. Der Oberbürgermeister überließ zunächst seinem Bürgeramtsleiter Bernd Pietschmann das Wort. Er zeigte den Stadträten ein Foto, auf dem die Mopeds der Parksünder zu sehen sind. Die Behauptung, die Falschparker hätten niemanden gestört, betrachtete er damit als wiederlegt. Auch den Vorwurf, dass Schüler abgezockt würden, wies er zurück, weil die Gemeindevollzugsbediensteten nicht wissen konnten, dass die Mopeds Schülern gehören und nach geltendem Recht verwarnt worden seien. Die Bitte, kulant zu sein, kommentierte er so: „Kulanz ist ein Wort, dass es im Verwaltungsrecht nicht gibt.“ Was wohl heißen soll: Verwarnt ist verwarnt. Pietschmann warf dem Schülerrat indirekt vor, die jungen Schüler für den Protest zu instrumentalisieren, weil diese kaum in der Lage sein dürften, durch das Verkehrsrecht zu steigen. „Das ist schon heftig“, sagte er.

Oberbürgermeister Zenker schloss sich den Ausführungen seines Amtsleiters vollumfänglich an, sowohl inhaltlich, was die Verwarnung angeht, als auch bei der Verwunderung über das Zustandekommen der Unterschriftenliste. Allerdings sagte er auch, dass die Stadt zu Gesprächen mit dem Gymnasium über fehlende Stellflächen bereit sei.

Schulleiter Bernd Ebert sieht das etwas anders, er erklärte am Montag auf Anfrage der SZ: „Wegen der Baustelle gab es eine Ausnahmesituation. Die Stadt hatte leider nichts Besseres zu tun, als gleich abzukassieren.“ Ebert kritisiert aber nicht nur die unzureichenden Parkmöglichkeiten für Krafträder, sondern auch fehlende Stellflächen für die Fahrzeuge der Lehrer in Schulnähe. Er befürchtet, dass sich der Vorfall jederzeit wiederholen könne, weil die Stellflächen für die Krafträder auch nach Beendigung der Baumaßnahmen nicht reichen werden. Der Schülerrat des Gymnasiums schreibt nach der Einlassung der Stadtverwaltung auf seiner Homepage, dass auch Jugendliche verwarnt worden seien, die weder Fußgänger noch Autos behindert hätten und schlägt vor, dass die Stadtverwaltung künftig erst mit den Verantwortlichen in der Schule in Kontakt treten solle.

Das lehnt der Bürgeramtsleiter ab. Seine Mitarbeiter müssten dann erst eine Halterabfrage machen. Wenn die Eltern als Fahrzeughalter eingetragen sind, ließe sich nicht klären, ob der Parksünder ein Schüler ist. Die Regeln der Straßenverkehrsordnung seien hingegen eindeutig: Die Zittauer Innenstadt ist eine Parkverbotszone und sie ist als solche an den Zufahrten ausgeschildert. Das bedeutet in der Praxis, dass grundsätzlich nur auf ausgewiesenen Parkflächen geparkt werden darf. Daran werden die verwarnten Schüler, es sind übrigens sechs, künftig vermutlich denken.