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Kleine Investitionen in Königswartha

Obwohl die Haushaltssicherung schneller vorangeht als gedacht, sind nicht alle Gemeinderäte mit dem Plan für 2018 einverstanden.

© dpa

Königswartha. Es sei voraussichtlich das letzte Jahr, in dem sich die Gemeinde Königswartha in der Haushaltskonsolidierung befindet. Das schätzte Bürgermeister Swen Nowotny (CDU) jetzt in der Gemeinderatssitzung ein. Und er freut sich darüber, denn Haushaltssanierer Gerald Svarovski hatte eine weit düstere Prognose erstellt.

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Dennoch werden sich die Größenordnungen, wie im vergangenen Jahr dank eines Förderprogramms investiert werden konnte, 2018 nicht wiederholen. Erst 2019 wird es mit dem Bau der Eutricher Straße im Gewerbepark weitergehen.

Swen Nowotny freut sich, dass er viel Zuspruch von der Bevölkerung bekommt. „Das zeigt mir doch, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, sagt er. So werden in diesem Jahr die Steuern stabil bleiben. Und das sogar noch unter dem sächsischen Landesdurchschnitt. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird aus heutiger Sicht am Ende des Jahres bei 420 Euro liegen. Doch auch, wenn die Zuweisungen aus Dresden sich erhöhen, so gibt es auch höhere Kosten, zum Beispiel im Laufe des Jahres beim Personal im Rathaus und bei den Kinderbetreuungskosten. Hier muss die Gemeinde 60 000 Euro im Haushalt einplanen. Dabei zahlt die Gemeinde auch Geld an andere Kommunen, wenn Eltern ihre Kinder dort betreuen lassen. Allerdings bekommt Königswartha fast genau so viel zurück für Kinder aus anderen Gemeinden, die im „Zwergenland“ betreut werden.

Dennoch werden in diesem Jahr einige kleinere Investitionen umgesetzt. Dank der Förderung aus dem ländlichen Raum soll die Begegnungsstätte in Commerau saniert werden. Die Instandsetzung des Heidewegs soll beginnen und die Mauer entlang der Bahnhofstraße am abgerissenen Wohnhaus der ehemaligen Brauerei soll saniert werden. Das war eine Auflage des Denkmalschutzes und kostet die Gemeinde voraussichtlich 23 000 Euro. Teile der Straßenbeleuchtung werden auf LED umgestellt. Dafür stehen immerhin 100 000 Euro im Plan. Und der Platz vor dem ehemaligen Rathaus soll für 50 000 Euro saniert werden.

Während die Fraktionen der CDU und der Freien Wähler sich positiv zum Haushalt äußerten, gab es harsche Kritik von den Parteifreien Wählern. Vor allem fehlende Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüsse, aber auch eine fehlende fünfjährige Finanzplanung kreidete Annemarie Rentsch an. Auf die Vorwürfe wollte Swen Nowotny nicht antworten. „Da sind viele Dinge enthalten, die falsch sind oder im falschen Zusammenhang stehen“, sagt Nowotny. Die Finanzplanung für dieses Jahr wurde mit drei Gegenstimmen und einer Stimmenthaltung beschlossen. (SZ/kf)