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Kommentar: Bei wichtigen Themen braucht die Stadt länger

Daniela Pfeiffer über das Warten auf Entscheidungen.

© Matthias Weber

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„Irgendwann muss die Stadt sich mal positionieren“

„Irgendwann muss die Stadt sich mal positionieren“

Vermeintliche Ruhe herrscht bei den Straßenausbaubeiträgen – jedenfalls im Görlitzer Rathaus. Nicht aber bei den Bürgerinitiativen.

Wichtige Themen gehören gründlich vorbereitet, abgewogen und geprüft. Das gilt selbstverständlich auch und gerade für die Verwaltung. Ob Kita- und Schulplanung, soziale Projekte, die See-Entwicklung oder eben auch die Straßenausbaubeiträge. Doch entsteht bei vielen Görlitzern oft der Eindruck, es dauert zu lange. Wie oft werden für einen bestimmten Monat angekündigte Entscheidungen im Stadtrat auf irgendwann verschoben. Fast immer ohne Begründung. Dann sollten Termine oder Zielsetzungen erst kommuniziert werden, wenn sich das Rathaus sicher sein kann, diese einhalten zu können. Der Frust der Menschen ist nachvollziehbar – zumal es wie jetzt wieder bei den Straßenausbaubeiträgen so gut wie keine Informationen aus dem Rathaus gibt. Grundstücksbesitzer fühlen sich unverstanden und hingehalten. Zwischendurch erfolgte Ankündigungen, den Menschen entgegenkommen zu wollen, sind zuversichtliche Zeichen, die auch wieder Vertrauen schaffen. Wenn dann aber Monate der Funkstille folgen, wird dieses leichtfertig aufs Spiel gesetzt. Vermutlich braucht es die lange Zeit, um zu erkennen, wie stark hier der Bürgerwille ist. Der sollte nicht außer Acht gelassen werden. Andere Städte machen es bei Straßenausbaubeiträgen vor: Sie kommen ohne aus.

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