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Kommentar: Das Verbot ist richtig

Olaf Kittel über Dresden nach der Attentatsdrohung

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Am Freitag sind wir noch erschrocken über nur vage Hinweise auf Anschlagsdrohungen in Dresden. Am Sonntag müssen wir konkrete Pläne zur Kenntnis nehmen. In nur zwei Tagen ist damit der internationale Terrorismus zur realen Gefahr für die sächsische Landeshauptstadt geworden. Plötzlich ist es notwendig, mit einem solchen, bisher kaum denkbaren Thema umzugehen.

Zunächst hat die Polizei entschlossen gehandelt und alle Demonstrationen für heute untersagt. Die Informationen über einen Anschlag auf die Pegida-Kundgebung waren so konkret, dass sie keine andere Wahl hatte. Die kurzzeitige Einschränkung des Versammlungsrechts ist hinzunehmen, wenn es um das Leben und die Gesundheit der Teilnehmer geht. Offensichtlich sind jetzt auch die Sicherheitsvorkehrungen auf den Bahnhöfen verstärkt worden. Auch das ist richtig, selbst wenn keine konkreten Anschlagspläne vorliegen.

Aber wie können und sollen Bürger damit umgehen? Eine einfache Antwort gibt es nicht, immerhin aber Erfahrungen aus anderen Städten, die mit dieser Situation schon länger leben. Vorsicht ist danach sicher richtig, ebenso aktuelle Entwicklungen besonders genau zu verfolgen. Panik allerdings schadet, dafür gibt es keinen Grund. Es macht zudem wenig Sinn, übervorsichtig die Lebensgewohnheiten zu ändern und etwa auf das Bahnfahren zu verzichten. Oder gar – demnächst wieder – auf das Demonstrieren.

Allerdings könnten die nächsten Tage ohne Montags-Demo auch Gelegenheit zum Nachdenken bieten, wie es denn in Dresden weitergehen soll. Und zwar in allen Lagern, vor allem bei Pegida: Was will die Bewegung eigentlich erreichen? Und wie? Ist es nicht höchste Zeit, auf die Ängste ausländischer Mitbürger Rücksicht zu nehmen, die durch die Demonstrationen und den getöteten Flüchtling Khalid I. total verunsichert sind? Und ist es nicht an der Zeit, einander zuzuhören und miteinander zu reden – und zwar ohne Megafon? Sollten jetzt nicht ernsthaft Gespräche versucht werden? Die ersten Angebote gibt es, das Klima dafür scheint sich leicht verbessert zu haben.