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Kommentar: Die Zeit der Piraten ist vorbei

Sebastian Beutler über den Wechsel im Görlitzer Stadtrat

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Es ist erst zwei Jahre her, dass die Piraten mit großem Brimborium auf einer Welle der Internet-Euphorie auch in den Görlitzer Stadtrat einzogen. Man muss sich das gerade in dem Moment vor Augen halten, da ihre Stadträtin Carolin Mahn-Gauseweg nun aus beruflichen Gründen das Görlitzer Kommunalparlament verlässt. Von der damaligen Stimmung ist landesweit nichts geblieben. Ihren liberalen Flügel haben die Piraten verloren, geblieben ist der linke. Aus einem Landesparlament nach dem anderen fliegen sie heraus. Zuletzt in Berlin, für Nordrhein-Westfalen sieht es im nächsten Jahr auch nicht besser aus. Und auch in Görlitz ist eine politische Bewegung, die die Piraten stützt und beflügelt, nicht zu erkennen. Ihre Zeit ist abgelaufen, ehe sie so richtig begann.

Im Görlitzer Stadtrat hat Carolin Mahn-Gauseweg kaum Spuren hinterlassen. Ihre größte Tat war außerparlamentarisch: Die erste Gegendemo gegen „Görlitz wehrt sich“ hat sie maßgeblich organisiert und dabei nicht verhindern können, dass sie von linksradikalen Chaoten zum Angriff auf die Asylgegner genutzt wurde. Mit Teilen der Bürgerfraktion fremdelte sie, je länger sie ihr angehörte. Dabei hatte mancher bei den „Bürgern für Görlitz“ in Mahn-Gauseweg bereits eine willkommene Verjüngung der Wählervereinigung gesehen.

Die Linkspartei aber sah in ihr auch keinen Verbündeten mehr, seit sie sich gegen den Eintritt in deren Fraktion entschieden hatte. Ihre potenzielle Nachfolgerin Cindy Rosenthal politisiert nach allem, was man weiß, noch etwas weiter links von der politischen Mitte. Ob sie den Schritt zur Linken geht, liegt im Bereich des Möglichen. Doch den Piraten würde auch das keinen zweiten Frühling bescheren. Ihre Zeit ist vorbei.