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Kommentar: Nur das ausgeben, was in der Kasse ist

Frank-Uwe Michel über Finanzpuffer in den Gemeinden

© André Schulze

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Wie viel haben die Gemeinden auf der hohen Kante?

Wie viel haben die Gemeinden auf der hohen Kante?

Wenn Kommunen investieren, werden oft gesparte Reserven eingesetzt. Doch nicht jeder Ort kann darauf zurückgreifen.

Wie beim privaten Geldbeutel ist das auch mit den liquiden Mitteln der Kommunen: Es kann nur das verbraucht werden, was tatsächlich da ist. Dem einen sind sie von Natur aus gegeben, weil er schon immer einen Großbetrieb im Ort hatte. Der andere muss hart dafür arbeiten, um Investoren für sich zu gewinnen. Der Dritte kann sich strecken, soviel er will, ohne dass sich endlich Erfolg einstellt. In der jetzigen Hochkonjunkturphase dürfte in allen Gemeinden der Region ein leichtes Aufatmen einsetzen. Die Bedingungen, am Ende eines Jahres etwas mehr im Portemonnaie zu haben als zuvor, sind günstig. Doch nicht jeder Ort hat gleich hinter der Wohnsiedlung ein Gewerbegebiet, das – bei allmählichem Wachstum – für Erträge sorgt. Umso mehr ist langfristiges, vorausschauendes Wirtschaften nötig, um irgendwann auch liquide Mittel auf der hohen Kante zu haben. Zwar sind Kredite momentan so günstig wie seit Langem nicht mehr zu bekommen. Doch auch sie müssen irgendwann zurückgezahlt werden. Außerdem muss die Genehmigungsbehörde zuvor noch ihr Okay geben. Da macht es sich entschieden besser, wenn Gemeinderäte beim Aufruf investiver Tagesordnungspunkte ganz entspannt die Hand heben können: Ja, wir als Kommune geben die Eigenmittel aus dem eigenen Bestand dazu. Politik vor Ort kann nur erfolgreich sein, wenn zuvor die Grundlagen dafür gelegt wurden.

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