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Kommt eine Spielhalle in den Bahnhof?

Die Pläne für die Geschäftsidee in Pirna reifen bei der Bahn schon seit mehreren Jahren. Doch erst jetzt scheint der Weg frei zu sein.

© Archivfoto: N. Millauer

Von Thomas Möckel

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Pirna. Die Deutsche Bahn will im Pirnaer Bahnhof eine Teilfläche an den Betreiber einer Spielhalle vermieten. Um dies zu ermöglichen, soll der zuständige Ausschuss des Stadtrates beschließen, die Spielhalle mit einer Fläche von unter 100 Quadratmetern als Ausnahme von der Vergnügungsstättenkonzeption zuzulassen. Der Weg dafür scheint nun frei zu sein. Über eine entsprechende Vorlage berät der Stadtentwicklungsausschuss am 1. März, danach ist die geplante Spielhalle noch einmal Thema in der Stadtratssitzung am 20. März.

Die Deutsche Bahn verfolgt bereits seit 2009 die Spielhallen-Idee im Pirnaer Bahnhof. Nach Auskunft der Stadt lehnte der Ausschuss das Ansinnen bislang ab oder vertagte es, da es zum damaligen Zeitpunkt in Pirna bereits elf Spielhallenkonzessionen gab. Zur Begründung führte das Gremium an, dass Spielhallenbetreiber in der Regel in der Lage sind, höhere Mieten als andere Gewerbler zu zahlen. So bestand die Gefahr, dass eine Spielhalle vor allem in der Erdgeschosszone des Bahnhofes andere Nutzer verdränge und damit das Erscheinungsbild in nicht gewünschter Weise verändere. Zudem hatte der Ausschuss Bedenken hinsichtlich des Jugendschutzes sowie der Suchtprävention. Im Dezember 2012 beschloss das Gremium daher eine Vergnügungsstättenkonzeption, die regelt, wie viele Glücksspielstätten es in der Stadt geben soll und wo diese liegen dürfen.

Zwischenzeitlich seien aber laut des Rathauses von den ehemals elf Konzessionen nur zwei über das Jahr 2018 hinaus verlängert worden. Etliche seien ausgelaufen, einige Betreiber befänden sich noch im Widerspruchs- oder Klageverfahren. Es sei jedoch davon auszugehen, dass die Zahl der fortbestehenden Konzessionen in Pirna

sehr gering bleibe. Die neue Rechtslage, insbesondere die einzuhaltenden Schutzabstände zu Schulen, ermöglichten nahezu keine genehmigungsfähigen Standorte mehr in Pirna oder Copitz. Der Bahnhof allerdings liege außerhalb dieser Schutzradien. Darüber hinaus habe die Bahn versichert, dass sie für andere Nutzungen – Einzelhandel oder Gastronomie – bislang keine Interessenten gefunden hat.