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Kommunen beklagen 14 Prozent weniger Gewerbesteuer

Dresden - Sachsens Kommunen nehmen immer weniger Steuern ein. Zwischen Januar und September 2009 habe es einen Rückgang von 9,8 Prozent zum Vorjahreszeitraum gegeben, teilte der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) am Montag in Dresden mit.

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Dresden - Sachsens Kommunen nehmen immer weniger Steuern ein. Zwischen Januar und September 2009 habe es einen Rückgang von 9,8 Prozent zum Vorjahreszeitraum gegeben, teilte der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) am Montag in Dresden mit. Das entspreche einer Summe von 170,5 Millionen Euro, sagte SSG-Sprecherin Cornelia Schnerrer. Die wichtigste Einnahmequelle der Städte und Gemeinden, die Gewerbesteuer, fiel sogar um 13,8 Prozent (123 Millionen Euro) geringer aus. Die Gewerbesteuer trägt den Angaben zufolge rund zur Hälfte zum kommunalen Steueraufkommen bei.

Verluste gab es auch beim Gemeindeanteil der Einkommensteuer, der um 12,4 Prozent (44,3 Millionen Euro) sank. Die Einnahmen aus der Umsatzsteuer gingen um zwei Prozent zurück. Die Grundsteuer verzeichnete ein Plus von 0,4 Prozent.

Im Mitte Oktober vorgestellten Gemeindefinanzbericht hatte der SSG eine finanzielle Talfahrt der Kommunen prognostiziert. 2011 würde demzufolge rund eine Milliarde Euro in den Kassen fehlen. Das Gros der Summe resultiere aus sinkenden Zuschüssen des Finanzausgleichs, die sich 2011 im Vergleich zum Vorjahr um 600 Millionen Euro mindern. Ferner wird mit rückläufigen Steuereinnahmen von 250 Millionen Euro und steigenden Sozialausgaben von 150 Millionen Euro, bezogen auf 2009, gerechnet. (dpa)