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Kostenfaktor Kind

Viele Gemeinden erhöhen die Kitapreise. Mit den Betriebskosten wächst auch die Kritik an der Rolle des Freistaates.

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© Egbert Kamprath

Von Jane Jannke

Klingenberg. Die Reaktionen der Klingenberger Eltern reichten von einsichtig bis offen ablehnend. Ab heute müssen sie für die Betreuung ihrer Kinder spürbar tiefer in den Geldbeutel fassen. Zum 1. September tritt die erste Stufe der Beitragsanpassung in Kraft, ab Herbst 2017 will die Gemeinde die gesetzlichen Maximalsätze erheben. Aber der Blick über die Gemeindegrenzen hinaus zeigt: Auch anderswo wird die Betreuung zum Teil deutlich teurer. Zu Luftsprüngen regt das keinen an, denn unterm Strich stehen – abhängig vom Einzelfall – Mehrkosten von bis zu mehreren Hundert Euro pro Familie und Jahr. Widerstand bleibt dennoch die absolute Ausnahme.

„Die Steigerung war absehbar, denn unsere Beitragssätze waren im Kreis mit am niedrigsten“, betont Nicole Berger, Vizevorsitzende des Elternrates der Höckendorfer Kita „Storchennest“. Vor allem mit gestiegenen Betriebskosten hatte die Gemeinde die Anhebung begründet. Um gut fünf Prozent waren die 2015 gegenüber dem Vorjahr gewachsen – ein Phänomen, das Klingenberg mit vielen Kommunen teilt. Grund für die galoppierenden Kosten sind vor allem tarifliche Lohnerhöhungen beim Personal. Aber auch die verstärkte Nutzung der Betreuungsangebote seit der Einführung des Rechtsanspruches auf einen Kitaplatz ab dem ersten Lebensjahr im Jahr 2013 ließ den Betreuungsaufwand wachsen. „Dafür, dass unsere Erzieher anständig entlohnt werden, haben wir mit gestritten. Wenn deshalb die Kosten steigen, ist es klar, dass die Eltern das mittragen müssen“, so Nicole Berger, die zwei Kinder in Krippe und Hort hat.

Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an jedem Kitaplatz mit einer Pauschale – rund 475 Millionen Euro flossen 2015 insgesamt an sächsische Kommunen. Doch die, so beklagen viele Gemeinden, deckten die Kostensteigerungen bei Weitem nicht ab. 2015 war die Pauschale erstmals seit Jahren in zwei Schritten von 1 875 auf zunächst 2 010 und dann 2 085 Euro pro Platz und Jahr angehoben worden. Zum 1. September erfolgte eine weitere Steigerung auf 2 165 Euro. Dennoch würde der Gemeinde Klingenberg ohne Erhöhung des Elternbeitrages ein Defizit von rund 30 000 Euro entstehen. „Der Eigenanteil der Kommunen wird so immer größer“, monierte Klingenbergs Bürgermeister Torsten Schreckenbach (BfK). Und damit zwangsläufig auch die Ausgaben für die Eltern.

Das Kultusministerium verweist auf die Verantwortung der Kommunen und darauf, dass sich der Elternanteil an der Finanzierung des „Gesamtsystems Kindertagesbetreuung“ in den letzten Jahren nicht erhöht habe. Auf die steigenden Betriebskosten sei zudem bereits Anfang 2015 mit einer Anpassung der Pauschale reagiert worden. Weitere Steigerungen stünden 2017 und 2018 an. Besagte Mehrzuwendungen sollen jedoch vorrangig die Kosten für Neueinstellungen abdecken, die im Zuge der stufenweisen Anpassung der Personalschlüssel in Krippen und Kindergärten nötig werden. Alle anderen Teuerungen verbleiben bei den Gemeinden.

Klingenberg zieht nach

Soll an der Qualität der Betreuung also nicht eingespart werden, müssen die Eltern einspringen. „Natürlich war darüber keiner glücklich“, sagt Torsten Schreckenbach. „Aber Klingenberg geht jetzt dorthin, wo andere Kommunen längst sind.“ Oder aber hinwollen. Dippoldiswalde zum Beispiel. Die Große Kreisstadt peilt die Einführung der maximalen Beitragssätze von 23 Prozent der Betriebskosten für die Krippenbetreuung und je 30 für Kindergarten und Hort zum 1. Januar 2017 an. Altenberg ordnet sich ungefähr auf dem Niveau ein, das Klingenberg nun eingeführt hat. Auch Pirna und Freital haben zum 1. September ihre Beitragssätze deutlich angehoben und kratzen an der gesetzlichen Obergrenze.

Den Eltern bleibt in der Regel keine Wahl, als diese Kröte zu schlucken. In Klingenberg hat man deshalb beizeiten das Gespräch mit den Eltern gesucht. „Wir sind froh, dass die Gemeinde auf unsere Forderung nach einer sozialverträglichen Staffelung eingegangen ist“, sagt Nicole Berger. Das sei längst nicht überall so.

Ein schaler Nachgeschmack bleibt dennoch bei vielen. Denn ein gewichtiger Grund für die Anhebung der Beiträge sind auch die Löcher im Klingenberger Haushalt, die so gestopft werden sollen – und die hochtrabenden Investitionspläne für die Wohnblöcke am Sachsenhof. Den Zehnmillionenkredit für deren geplante Sanierung bekommt Klingenberg nur, wenn es alle anderen Einnahmepotenziale ausschöpft. Dazu zählt auch die Erhöhung der Kitabeiträge. „Ich sehe nicht ein, warum die Eltern die Luftschlösser des Bürgermeisters bezahlen sollen“, entrüstet sich der Höckendorfer Mario Kohl. Die Wohnblöcke seien keine Pflichtaufgabe. Ihre Sanierung im geplanten Umfang und ohne Wirtschaftlichkeitsgarantie führe zur Verschuldung der Gemeinde und belaste nun auch die Eltern. „Das im Gemeinderat so darzustellen, als seien damit alle einverstanden, ist manipulativ“, so Kohl.

Nicole Berger hofft derweil, dass sich die höheren Beiträge irgendwann auch in Investitionen in die Verbesserung der Betreuungsqualität niederschlagen. Viele Klingenberger Kitas und Horte platzten aus allen Nähten. „Wir sind da dran“, verspricht Bürgermeister Torsten Schreckenbach.