Von Matthias Klaus
Görlitz. Zwischen Görlitz und Königshain funktioniert es schon. Der Kreisbahnradweg ist seit Jahren auf der früheren Bahnstrecke ausgebaut. Und auch anderswo in der Oberlausitz sind Radwege auf früheren Bahnstrecken ein Renner, etwa im zwischen Halbendorf und Löbau, dem Bahnradweg Oberlausitz. Nun soll ein weitere Radelpiste im Kreis Görlitz hinzukommen – vielleicht. Der Kreistag beschäftigte sich während seiner jüngsten Sitzung am vergangenen Mittwoch mit der Bahnstrecke zwischen Oberoderwitz und Niedercunnersdorf. Ein Thema, dass die Gemüter in den Anliegergemeinden und darüber hinaus in der Vergangenheit immer wieder erregte und durchaus umstritten ist.
Für den Kreis schien die Sache klar. Reichlich 16 Kilometer ist die Strecke zwischen Oberoderwitz und Niedercunnersdorf lang, sie soll Radweg werden. Die Gründe, einleuchtend. Wenn der Landkreis, die öffentliche Hand, die Bahnfläche übernimmt, bleibt sie in derselben, in einer Hand. „Wenn die Fläche auf dem freien Markt angeboten wird, droht die Zerschlagung in viele kleine Teile“, warnt Landratsbeigeordneter Thomas Gampe. Was dann aus diesem Stückwerk werden könnte – das ist völlig offen. Der Finanzexperte des Kreises hat dann auch schon die Zahlen parat, was an Kosten auf die Görlitzer Behörde und die Anliegergemeinden zukommen könnte. Insgesamt würde das Vorgaben demnach mehr als 9,5 Millionen Euro kosten. Denn die Strecke ist bautechnische anspruchsvoll. Allein 18 Bauwerke gilt es zu berücksichtigen, Brücken, Viadukte. Wenn die Bahn verkauft, dann tut sie es mit all den zugehörigen Bauwerken. „Der Kreis hat in einer Studie prüfen lassen, inwieweit die Strecke als Radweg genutzt werden kann“, sagt Thomas Gampe. Jedes einzelne Bauwerk sei begutachtet worden.
Obwohl die Bahnstrecke, wie der Beigeordnete sagt, kaum Querungen mit öffentlichen Straßen und auch sonst eigentlich nicht viel mit dem Straßenverkehrsnetz gemein hat, gilt sie doch laut Beigeordnetem als „staatsstraßenbegleitend“. Das heißt: Der Freistaat wird in die Pflicht genommen, genauer das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, wäre damit finanziell an einem Radweg beteiligt. Der Landkreis geht davon aus, dass Dresden 5,5 Millionen Euro zuschießt. Weitere 3,6 Millionen Euro erhofft sich der Landkreis aus dem Förderprogramm für Straßen- und Brückenbauvorhaben. Bleiben also noch 400000 Euro „übrig“. Thomas Gampe stellt sich vor, dass der Kreis 285000 Euro übernimmt, 85000 Euro davon sind die reinen Kosten für den Erwerb des Grundstückes. Bleibt der „Rest“ für die Gemeinden.
Michael Görke, CDU-Kreisrat und Bürgermeister von Kottmar, sieht das Ganze kritisch. Die Gemeinde ist eine der drei Anlieger eines künftigen Radweges. Im Ortsteil Obercunnersdorf etwa steht ein großes, dorfbildprägendes Viadukt. Grundsätzlich, sagt Michael Görke, finde er es gut, dass der Kreis die gesamte Strecke übernehmen möchte. „Aber ich kann dem Beschluss nicht zustimmen. Die Folgekosten für die Gemeinden sind unklar“, sagt der Bürgermeister. Einen ganz anderen Aspekt bringt Thomas Pilz zur Sprache. Der Mittelherwigsdorfer ist Chef von Bündnis 90/Grünen im Kreistag. Radweg gut und schön, auch der Kauf der kompletten Strecke durch den Kreis ist ok, sagt er, „Aber warum sollte sie nicht in ihrer ursprünglichen Funktion genutzt werden?“, so Thomas Pilz. Sprich: Die Bahnstrecke solle für die Bahn erhalten bleiben. Denn, so die Argumentation des Bündnisgrünen, warum sollte nicht die Strecke im Sinne eines hohen Taktes Richtung Dresden erhalten bleiben? Noch gibt es seitens der Bahn keine Freistellung vom Eisenbahnverkehr, so Thomas Pilz. „Wenn die Strecke einmal freigestellt ist, gibt es so gut wie keine Möglichkeit, wieder Bahnverkehr darauf zu bringen“, sagt er. Deshalb brachte die Gruppe der Bündnisgrünen einen Antrag im Kreistag ein. Der lautet: Es soll eine Studie geben, mit der ein möglicher Bahnverkehr auf der jetzt als Radweg vorgesehenen Piste vielleicht doch möglich bleiben könnte. „Wir sollten uns die Möglichkeiten für die Zukunft, für kommende Generationen nicht verbauen“, sagt Thomas Pilz.
Davon abgesehen, setzt er sich auch dafür ein, das der Kreis die Bahnflächen erwirbt. Dafür gab es letztendlich eine große Zustimmung im Kreistag quer durch alle Fraktionen. Der geänderte Antrag der Bündnisgrünen wurde zudem auch mehrheitlich angenommen. Der Landkreis Görlitz kauft also die Bahnstrecke, lässt aber prüfen, ob Bahnverkehr darauf möglich sein kann. Und wie.