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Kreis lahmt weiter beim schnellen Internet

Zwischen Bad Muskau und Zittau wird noch ermittelt, wer wie viel Netz braucht. Derweil vergibt der Bund Fördermittel.

© dpa

Von Matthias Klaus

Landkreis. Die meisten Menschen, vor allem in den kleineren Orten, warten immer noch: Auf das schnelle Internet, das endlich auch bis in ihr Haus kommen soll. Doch viel passiert nicht. Die Gemeinden mühen sich mal mehr, mal weniger erfolgreich. Zittau ist inzwischen gut versorgt, große Teile der Löbauer Kernstadt auch, doch anderswo geht es nach wie vor viel zu langsam vorwärts. Interessant dabei: In Görlitz selbst sieht es in einigen Stadtvierteln nicht besser aus. Erst ab Ende dieses Jahres sollen Einwohner der Görlitzer Nikolaivorstadt, der Altstadt, Innenstadt, Südstadt, in Weinhübel, Rauschwalde, Schlauroth, Biesnitz, Kunnerwitz und Teile von Klingewalde mit bis zu 100 Megabit im Internet surfen können. Der Ausbau ist Teil einer Telekom-Breitband-Offensive.

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Was in der Kreisstadt nun also immerhin aufgrund von Aktivitäten der Telekom begonnen hat, läuft im gesamten Kreis anders. Gerade eben hat der Bund für insgesamt 18 neue Projekte zum Breitband-Ausbau in Sachsen grünes Licht gegeben. Gefördert werden damit Vorhaben vor allem im ländlichen Bereich. Der Kreis Nordsachsen ist dabei, das Vogtland, eine Gemeinde im Erzgebirge und der Landkreis Bautzen. Aber nicht der Landkreis Görlitz. Der habe keinen Antrag bezüglich des Breitbandausbaus gestellt, bestätigt die zuständige Dezernentin Heike Zettwitz aus dem Landratsamt. „Die Gründe dafür liegen unter anderem darin, dass der Landkreis Görlitz, im Gegensatz zum Nachbarlandkreis Bautzen, nicht über diesen konzeptionellen Vorlauf verfügte, der eine Fördermittelbeantragung unter Berücksichtigung der für den Kreis Bautzen in Rede stehenden Förderhöhe rechtfertigte“, sagt sie. Oder auf Deutsch: Der Landkreis Görlitz hat noch keinen richtigen Plan.

Bis zum 30. September dieses Jahres laufe noch eine „Markterkundungsstudie“ für den Landkreis Görlitz. Unter anderem soll damit geklärt werden: Welche Orte könnten eventuell gefördert werden? Welche Technik könnte zum Einsatz kommen? Wie hoch sind die Kosten? Erst wenn dies alles geklärt ist, wolle der Landkreis eine Entscheidung treffen,  „in enger Abstimmung mit den Gemeinden und Städten“ im Landkreis.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitaler Infrastruktur hat inzwischen Sachsen mit einer Förderung von rund  200  Millionen Euro bedacht. Weder der Kreis Görlitz noch eine Kommune aus dem Landkreis sind dabei, sagt Marco Henkel vom sächsischen Wirtschaftsministerium. Inzwischen beschäftigt sich der CDU-Kreisvorstand mit dem Thema. Der Görlitzer CDU-Kreisvorsitzende Octavian Ursu sagt: „Für uns steht die leistungsfähige Infrastruktur für alle an erster Stelle.“ Dies gelte vor allem für den Breitbandausbau im ländlichen Raum. Um finanzielle Lücken zu schließen, habe der Freistaat eine entsprechende Förderrichtlinie aufgelegt. Das sieht Heike Zettwitz im Landratsamt Görlitz offenbar anders. Das Förderprozedere im Freistaat Sachsen benachteilige „struktur- und finanzschwache Kommunen“, teilt sie mit.

Während der Landkreis Görlitz noch bis Ende September erkundet, wer schnelles Internet und wo benötigt, ist der Freistaat schon einen Schritt weiter. Derzeit läuft der dritte Aufruf, Fördergelder für den Internetausbau einzuheimsen. „Auch hier sind wieder alle Kommunen und Landkreise aufgerufen, Förderanträge einzureichen. Zugleich gibt es auch bereits Förderzusagen des Freistaats für Kommunen im Landkreis für den Breitbandausbau“, schildert Marco Henkel aus dem Wirtschaftsministerium. Anträge können bis zum 28. Oktober eingereicht werden.

Der Landkreis Görlitz liegt in Sachsen derzeit beim schnellen Internet auf Platz neun von 13 Kreisen und kreisfreien Städten. Das bedeutet immerhin zehn Prozentpunkte über dem Wert von 2013. Über dem Durchschnitt im Freistaat liegen nur Leipzig, Dresden und Chemnitz, die kreisfreien Städte im Freistaat. Die Versorgung mit 30 Megabit liegt im Kreis Görlitz bei 49,4 Prozent. Förderfähig durch den Bund und damit auch durch den Freistaat sind nur Gebiete, die nicht mit diesem Wert versorgt sind. Laut Breitbandatlas liegt die durchschnittliche Versorgung ländlicher Gebiete in Deutschland mit 50 Megabit und mehr bei 29,9 Prozent, bei eher städtischen Gebieten bei 60,3 Prozent und bei städtischen Gebieten bei 86,2 Prozent. (mit SZ/gw)